27 Apr Positive Bilanz zur Digitalen Agenda

Schipanski: Digitalpolitik bleibt Zukunftsaufgabe

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Legislaturbericht Digitale Agenda 2014–2017 beschlossen. Dies kommentiert der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss Digitale Agenda, wie folgt:

„Die digitale Bilanz dieser Wahlperiode kann sich sehen lassen. Die Digitale Agenda ist eine Strategie mit konkreten Erfolgen: Erstmals steht ein Förderprogramm des Bundes für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Startups bringen wir über verschiedene Programme Milliardeninvestitionen auf, damit sie in Deutschland technische Innovationen entwickeln können und Arbeitsplätze schaffen. Wir unterstützen unsere Mittelständler bei der Anwendung von Industrie 4.0. Auf deutschen Teststrecken sind die ersten selbstfahrenden Autos unterwegs. Das IT-Sicherheitsgesetz sorgt dafür, dass unsere kritischen Infrastrukturen auch im digitalen Zeitalter sicher sind. Wir haben eine Strategie für digitale Bildung entwickelt und den Ländern mit dem Digitalpakt konkrete Vorschläge und finanzielle Unterstützungsangebote hierzu gemacht. Dies sind nur einige Beispiele. Dabei ist klar: Auf diesen Erfolgen können wir uns nicht ausruhen. Digitalpolitik ist und bleibt eine Zukunftsaufgabe.