24 Okt Neuer Bundestag trägt große Verantwortung

Abgeordneter hält Jamaika-Koalition für beste Option
Sieben Parteien, sechs Fraktionen, 709 Bundestagsabgeordnete: Der 19. Deutsche Bundestag ist am Dienstag (24. Oktober 2017) zusammengetreten. Erstmals ist die AfD im Bundestag vertreten. „Die Zusammensetzung des neuen Bundestages bildet das Wählervotum ab. Das Parlament trägt große Verantwortung: Hier ist der Ort, wo die gesellschaftlichen Debatte stattfinden muss. Und zwar hart in der Sache und fair im Umgang“, sagte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU). Wolfgang Schäuble sei ein würdiger neu gewählter Bundestagspräsident.

Im Hinblick auf die zurzeit stattfindenden Sondierungsgespräche zwischen der Union, der FDP und den Grünen sagte Schipanski: „Wir haben als Union die Verantwortung gegenüber den Wählern, eine stabile Regierung zu bilden. Ein Jamaika-Bündnis ist dabei die beste der möglichen Optionen. Die Verhandlungen werden in dieser Konstellation nicht einfach, aber sie können erfolgreich sein, wenn weiterhin sachorientiert und nicht ideologisch gearbeitet wird. Die SPD ist auf Bundesebene zurzeit nicht regierungsfähig“.