10 Jan „AfD hat kein Interesse an Ausschluss von Höcke“

Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski glaubt nicht an einen Ausschluss von Björn Höcke aus der AfD. „Ich halte die Ausschlussverfahren der AfD für eine Show für die Öffentlichkeit. Sie hat in Wahrheit doch gar kein Interesse daran, den Wortführer ihres rechtsnationalen Flügels auszuschließen, der in den eigenen Reihen inzwischen tonangebend ist. Es gibt in der AfD keine ernstzunehmende Abgrenzung nach rechts. Als Christdemokraten müssen wir das immer wieder deutlich aufzeigen“, so Schipanski.

Radikale und rechtspopulistische Äußerungen wie jüngst von den Bundestagsabgeordneten Jens Maier oder Beatrix von Storch hätten keine Konsequenzen innerhalb der AfD. Zudem sei der Rechtsruck der Partei auf ihrem Bundesparteitag im Dezember 2017 alarmierend gewesen. Den Gemäßigteren in der Partei verlören immer mehr an Bedeutung, so Schipanski. Für den Ausschlussantrag von Björn Höcke hatte sich insbesondere die damalige AfD-Chefin Frauke Petry stark gemacht, die der Partei mittlerweile nicht mehr angehört.