26 Sep „Wahl des Fraktionsvorsitzenden keine Abstimmung über Merkel“

Schipanski erneut zum digitalpolitischen Sprecher der Unionsfraktion gewählt
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski bezeichnet die Wahl des neuen Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag als normalen demokratischen Vorgang. „Die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden war keine Abstimmung über die Bundeskanzlerin. Sie hat viel mehr mit der Frage zu tun, wie die Fraktionsarbeit organisiert wird – und hier haben sich die Abgeordneten offenbar eine Modernisierung gewünscht. Die Wahrnehmung, dass die Kanzlerin dadurch beschädigt worden sei, entsteht dadurch, dass dies permanent von außen behauptet wird. Mit der Realität hier im Bundestag hat das nichts zu tun“, stellt Schipanski fest. Dass die Entscheidung um den Fraktionsvorsitz so knapp ausgefallen ist, zeige zudem, dass die Unionsfraktion zwei sehr starke Kandidaten zu bieten habe.

Neben dem Fraktionsvorsitz wurden am Dienstag auch die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen gewählt. Mit 92 Prozent der Stimmen wurde Tankred Schipanski als digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion bestätigt. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Kolleginnen und Kollegen. Wir arbeiten intensiv daran, unsere digitalpolitischen Projekte umzusetzen. Noch in dieser Woche werden wir die Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz einsetzen. Außerdem debattieren wir am Freitag im Bundestag über die Grundgesetzänderung, die Voraussetzung für den Digitalpakt ist.“

Hintergrund: In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag, 25. September 2018, hat der CDU-Teil der Fraktion für die verbleibenden drei Jahre der Legislaturperiode den Fraktionsvorsitzenden, dessen Stellvertreter sowie die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen gewählt. Dies entspricht dem üblichen Verfahren, nach dem der CDU-Teil zu Beginn einer Legislaturperiode seine Kandidaten zunächst für ein Jahr und dann erneut für drei Jahre wählt.