18 Okt „Wir setzen bei der Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt auf Qualität statt Quantität“

Deutscher Bundestag diskutiert Hochschulpakt
Die Diskussion um die Nachfolgevereinbarung zum im Jahr 2020 auslaufenden Hochschulpakt nimmt an Fahrt auf. Am 16. November 2018 wird während der Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz eine entsprechende Staatssekretärs-Arbeitsgruppe einen Zwischenbericht mit Vorschlägen zur Bund-Länder-Vereinbarung in Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 vorlegen. Die Bundestagsabgeordneten debattieren heute im Plenum die Anträge der Opposition zum Hochschulpakt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), der für die Union das Thema des Hochschulpakts begleitet, sprach heute auch im Deutschen Bundestag zum Hochschulpakt: „Für uns ist es jetzt wichtig, dass wir uns bei der Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt weg von einer rein kapazitätsbezogenen Maßnahme hin zu einer Verbesserung der Qualität der Lehre an den Hochschulen bewegen. Das heißt vor allem eine Verbesserung der Betreuungsrelation an den Hochschulen. Den Forderungen der Opposition aber auch der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung eine Steigerung der Bundesmittel für den Hochschulpakt oder gar eine jährliche Dynamisierung der Bundesmittel in diesem Zusammenhang einzuführen, widerspreche ich in aller Deutlichkeit. Der Bund beteiligt sich schon massiv an der Hochschulfinanzierung, die eigentlich Sache der Länder ist und bleiben soll. Zwischen 2007 und 2023 hat der Bund etwa 20, 1 Milliarden Euro für den Ausbau der Studienkapazitäten an die Hochschulen gegeben. Die Hochschulpaktmittel haben einen hohen Anteil an der Steigerung der Grundmitteleinnahmen der Hochschulen. Mit Blick auf die Grundfinanzierung der Hochschulen müssen die Länder stärker ihrer Verantwortung gerecht werden. Für uns als Union gilt bei der Nachfolgevereinbarung des Hochschulpaktes der Leitsatz Qualität statt Quantität.“

Hintergrund:

2020 läuft die dritte Phase Hochschulpaktes aus. Mit dem auslaufenden Hochschulpakt unterstützen Bund und Länder die Hochschulen beim Ausbau der Studienkapazitäten. Im Zeitraum des Hochschulpaktes wurden insgesamt 907.068 zusätzliche Studienanfängerinnen und Studienanfänger aufgenommen. CDU, CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag dafür ausgesprochen, sich im Rahmen einer Nachfolgevereinbarung für den Hochschulpakt für die Stärkung der Qualität in der Lehre und Forschung einzusetzen.