Schipanski: „Stephan Harbarth ist die richtige Wahl für das Bundesverfassungsgericht“

Am Freitag (30.11.2018) hat der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Am 22. November hatte der Deutsche Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit für Stephan Harbarth als Richter des Bundesverfassungsgerichts gestimmt. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) hierzu: „Ich gratuliere Stephan Harbarth ganz herzlich zu seiner Wahl als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und zum Vorsitzenden des Ersten Senats. Ich habe über die Jahre hinweg gerne und sehr gut mit Stephan Harbarth als Kollege in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zusammengearbeitet. Ich freue mich sehr über seine Wahl und wünsche ihm bei seiner neuen Aufgabe alles Gute, viel Kraft und Erfolg.“



Tankred Schipanski
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