Sehr geehrte Damen und Herren,

am 26. Mai finden in Thüringen Kommunalwahlen und die Europawahl statt. Sie dürfen wichtige Entscheidungen darüber treffen, wie Politik vor Ort und in Europa gestaltet wird. Die Europäische Union erlebt seit 74 Jahren die längste Friedensepoche. Das ist nicht selbstverständlich. Die CDU arbeitet für ein friedliches und starkes Europa und damit auch für eine gute Zukunft Deutschlands. Anspruch unserer Kommunalpolitik im Ilm-Kreis und im Landkreis Gotha ist, dass die Menschen sich vor Ort zu Hause fühlen. Wir kämpfen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Deshalb werbe ich für die Kandidaten der CDU und bitte Sie, am Sonntag wählen zu gehen!

Ihr Tankred Schipanski.

Schipanski diskutierte mit Schülern über Europa

EU-Projekttag Schule findet am 23. März 2019 statt
Aus Anlass des diesjährigen EU-Projekttags besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) im März die Klasse 10 E der Kooperativen Gesamtschule „Herzog Ernst“ in Gotha und die neunten Klassen der Gemeinschaftsschule in Gräfenroda, um mit Schülerinnen und Schülern über Europa ins Gespräch zu kommen.

Nach einer kurzen Einführung über die Geschichte, Abläufe, Funktionen und Kompetenzen des Europäischen Parlaments diskutierten die Schülerinnen und Schüler in einer Gesprächsrunde mit dem Bundespolitiker über aktuelle Themen. Dabei interessierte die Jugendlichen vor allem der Stand der Dinge zu Artikel 13 der Urheberrechtsreform, über die das Europäische Parlament Ende März abschließend entscheidet. Sie hat zum Ziel, die Rechte von Kreativen, Autoren und Urhebern auch in der digitalen Welt besser zu schützen. Umstritten – auch bei den Jugendlichen – ist dabei der mögliche Einsatz von sogenannten Upload Filtern, wobei eine Einschränkung von Kreativität und Meinungsfreiheit befürchtet werden.

Auch Schipanski sieht das kritisch: „Als Digitalpolitiker sehe ich hier noch Nachbesserungsbedarf. Wir müssen ausschließen, dass Meinungsfreiheit eingeschränkt werden kann und dass kleine Unternehmen benachteiligt werden“, betonte er. Hierzu stehe er in Kontakt mit den zuständigen Politikern auch in Brüssel.

Den EU-Projekttag gibt es seit 2007. Damals hatte Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Bundeskanzlerin Angela Merkel initiierte den EU-Projekttag, um junge Menschen für die Europäische Union zu interessieren. Seitdem besuchen Politikerinnen und Politiker bundesweit Schulen.