09 Nov. Bundestag beschließt: Schneller bauen bei der Bahn

Schipanski: „Wir beschleunigen die Planung da, wo es zurzeit lange dauert“

Viele Infrastrukturvorhaben dauern zu lange. Vor allem Modernisierungen bei der Bahn wie die Elektrifizierung oder ein barrierefreier Ausbau werden durch lange Planungen, Klagen und Umweltverträglichkeitsprüfungen in die Länge gezogen. Das letzte Woche im Bundestag beschlossene Investitionsbeschleunigungsgesetz beschleunigt jetzt diesen Prozess.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) erklärt, wie dieses Gesetz konkret Bauvorhaben voranbringt: „Für eine starke Wirtschaft und eine klimafreundliche Mobilität ist es wichtig, dass Investitionen schnell verbaut werden können. Bei Modernisierungen an Bahnstrecken und Bahnhöfen verkürzen wir den Klageweg, um jahrelange Verzögerungen wegen Gerichtsverfahren zu verkürzen. Außerdem, braucht es bei der Elektrifizierung von Bahnstrecken, der Modernisierung von digitaler Signal- und Sicherungstechnik sowie beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen jetzt keine Planfeststellungsverfahren mehr, was die Vorhaben wesentlich beschleunigt. Das Investitionsbeschleunigungsgesetz setzt an genau den Stellen an, wo es heute besonders lange dauert. Es macht nicht alles perfekt, aber vieles besser und schneller. Und: es gehört es zu einer Reihe von Maßnahmen, welche Große Koalition in den letzten Jahren beschlossen haben, um Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen“, fasst Schipanski zusammen.