Musik in Kindergärten: Schipanski für großzügigere Auslegung des Urheberrechtes

Das Kopieren von Noten in Kindergärten war unter anderem Thema bei einem Treffen des CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski mit Dr. Harald Hecker, Vorstandsvorsitzender der GEMA im Rahmen eines politischen Jour Fixe am 9. Februar 2011.  Schipanski kritisierte im Gespräch mit dem GEMA-Chef das harte Vorgehen der Außendienstmitarbeiter bei Musikaufführungen in Kindergärten und dem dortigen Kopieren von Noten. „Die GEMA hat erkannt, dass sie bei ihrer Tarifstrategie Änderungen vornehmen muss. Sie hat zugesichert, dass sie mehr differenzieren und die Lizenzierung vereinfachen wird“, bilanzierte der Bundestagsabgeordnete nach dem Treffen. Für Schipanski muss ehrenamtliches kulturelles Engagement vergütungsrechtlich anders behandelt werden als kommerzielle Musikveranstaltungen. GEMA-Chef  Hecker stellte klar, dass die Urheber auf die Vergütung für das Kopieren von Noten oder für öffentliche Aufführungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen nicht verzichten werden. Deshalb mahnte Schipanski eine großzügigere Auslegung der Urheberrechtsvorschriften an. „Wenn Kinder im Kindergarten singen und ihnen dabei ihre Eltern zuhören, machen sie dies für sich und nicht zum Zwecke einer Aufführung für die Allgemeinheit. Dies ist dann auch nicht vergütungspflichtig“, betonte der Abgeordnete. Die GEMA bemühe sich bei den zuständigen Länderministerien um den Abschluss von Pauschalverträgen, die deutlich geringere Tarife aufweisen würden als Einzelverträge mit den Kindergärten, berichtete Schipanski. Deshalb solle die Landesregierung den Dialog zur GEMA suchen. „Als Gesetzgeber werden wir abwarten, ob die geplante Neupositionierung des GEMA-Außendienstes ausreicht, um die Interessen der Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie der ehrenamtlichen kulturellen Arbeit zu wahren“, so Schipanski.

Datei herunterladen  Musik in Kindergärten: Für eine großzügigere Auslegung des Urheberrechts  |  11. Februar 2011