01 Mai 1. Mai in Ilmenau
Traditionsgemäß hat die CDU Ilmenau gemeinsam mit der Jungen Union und der Frauen Union eigene Akzente bei der Maiveranstaltung 2011 in Ilmenau gesetzt. Der Infostand und die Versorgung des leiblichen Wohls erfreuten sich großer Beliebtheit. Ich konnte neben Oberbürgermeister und Landrat auch den Generalsekretär der Thüringer CDU, Dr. Mario Voigt, in Ilmenau begrüßen. In meiner Ansprache wies ich auf die gute wirtschaftliche Gesamtlage in Deutschland hin, für die die christlich-liberale Koalition in Berlin die Rahmenbedingungen geschaffen habe. Trotz der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise haben wir eine relativ niedrige Arbeitslosenquote und eine gefestigte Unternehmensstruktur im Ilm-Kreis. Insgesamt betreibt die Bundesregierung eine Wirtschaftspolitik mit Augenmaß. Ein Schwerpunkt der christlich-liberalen Koalition ist die Bildungspolitik, womit in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands investiert werde. Ich erklärte, dass die CDU branchenspezifische Mindestlöhne unterstütze. So seien beispielsweise mit Blick auf die seit dem 1. Mai geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit für die osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten Mindestlöhne in der Zeitarbeitsbranche eingeführt worden. Dabei hob ich hervor, dass die CDU die Partei der Arbeit ist und auch bleiben wird. Außerdem kritisierte ich die Haltung der SPD bei der Euro-Rettung und die Preistreiberei der Grünen bei den Energiekosten.