01 Mai Die Bundeswehr der Zukunft

Newsletter Nr. 26,  Mai 2011.

Der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière teilt uns in einem Informationsbrief die wesentlichen Eckpunkte zur anstehenden Neuausrichtung der Bundeswehr mit.

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Die Bundeswehr soll künftig in die Lage gebracht werden, den Herausforderungen an unsere Sicherheit besser zu entsprechen. Das Aufgabenspektrum der Bundeswehr wird dabei wie folgt beschrieben:

• Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO
• internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung (einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terror)
• Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union
• Beiträge zu Heimatschutz (Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet; Amtshilfe bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand)
• Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland
• Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis moderner Verteidigungsdiplomatie
• humanitäre Hilfe im Ausland

Damit tritt insgesamt keine Veränderung der Aufgaben, wohl aber der Gewichtung dieser Aufgaben ein. Unser Beitrag zur Verteidigung im Bündnis sowie der Schutz der Bürgerinnen und Bürger werden zukünftig stärker betont.

• Die zukünftige Bundeswehr wird daher folgendermaßen aussehen:
• unveränderte Einteilung der Streitkräfte in fünf Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche (Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst).
• Beim Heer wird die Zahl der Divisionen von fünf auf drei gekürzt, die Zahl der Brigaden von elf auf acht.
• Die Luftwaffe wird auf die Divisionsebene verzichten und stattdessen ein Kommando „Einsatzverbände“ und ein Kommando „Unterstützungsverbände“ aufstellen.
• Die Marine gliedert sich künftig in zwei Einsatzflottillen und ein Marinefliegerkommando.
• Die Streitkräftebasis verzichtet auf die Wehrbereichskommandos und stellt drei neue Führungskommandos (Logistik, Führungsunterstützung und Territoriale Aufgaben).
• Der zentrale Sanitätsdienst verzichtet auf die Sanitätskommandos. Die Einsatzkräfte und die regionalen Sanitätseinrichtungen werden unter einheitlicher Führung zusammengefasst.

Damit wird die Bundeswehr in Zukunft über bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 55.000 zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfügen. 170.000 Soldaten werden Berufs- oder Zeitsoldaten sein. Hinzu kommen 5.000 bis 15.000 Freiwillig Wehrdienstleistende. Für Einsätze werden durchhaltefähig rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten zeitgleich verfügbar sein.

Bedeutsam für den Erfolg der Neuausrichtung wird es sein, qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten. Voraussetzung hierfür ist die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr. Dazu gehört auch eine moderne Ausrüstung. Zugleich gilt es, die Reduzierung des Personalumfangs bei gleichzeitig altersgerechter Personalstruktur zu vollziehen. Wir wollen diesen Übergang fürsorglich und gerecht gestalten.

Die weiteren Ausplanungen werden in den nächsten Monaten erfolgen. Die Entscheidungen zur künftigen Stationierung der Bundeswehr wird der Verteidigungsminister im Herbst treffen und darüber zeitgerecht informieren. Die Umsetzung der Entscheidungen soll bereits in diesem Jahr beginnen. Der Minister plant, die Umgliederung des Ministeriums noch im Jahr 2012 abzuschließen. Der Gesamtprozess der Neuausrichtung wird aber noch in die nächste Legislaturperiode und darüber hinaus reichen.