Am Mittwoch fand der traditionelle Neujahrsempfang von Stadt und Landkreis Gotha sowie des Aufklärungsbataillon 13 der Bundeswehr statt. Mit Glücksschweinchen und Schornsteinfegern starteten wir ins neue Jahr. Bei guten Gesprächen nutze man außerdem die Möglichkeit, das vergangene Jahr zu resümieren und gemeinsame Projekte der Zukunft zu besprechen. Vielen Dank an die Gastgeber und alle guten Wünsche zu den Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz!
Schipanski besucht Landespolizeidirektion Erfurt
Erfurt. Aus Sicht von Experten ließ sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) die aktuelle Situation der Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern erläutern. Dazu besuchte er vergangene Woche die Polizeidirektion Erfurt, wo er das gemeinsame Gespräch mit Polizeidirektor Dirk Löther, Polizeioberrat Thorsten Wünsche, dem zuständigen Leiter im Sachgebiet Ordnungs- und Schutzangelegenheiten und Heike Langguth, Leiterin der Thüringer Bereitschaftspolizei sowie Mathias Reinhardt vom Landesverwaltungsamt suchte.
Die aktuelle Rückführungsquote für abgelehnte Asylbewerber liege in Thüringen derzeit bei nur knapp unter 50 Prozent. Dies zeige einmal mehr, dass hier weiterer Handlungsbedarf besteht. „Asylbewerber, die keinen Anspruch auf Asyl haben, müssen die Bundesrepublik verlassen“, stellt der Abgeordnete im Hinblick auf die rot-rot-grüne Landesregierung. Dies gelte auch für die Rückführung von Flüchtlingen nach der Dublin-Verordnung. „Insbesondere personell müssen die Behörden, allen voran die Landespolizei, das Landesverwaltungsamt, die Landratsämter und die Gerichte, aufgestockt werden“, unterstrich Schipanski. Dies gelte aber auch für die Bundespolizei, bei der mit dem Bundeshaushalt 2018 Tausende neue Stellen geschaffen wurden.
Gespräch über Auslandseinsätze
Am Freitag (24.11.2017) traf der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) den Kommandeur des Aufklärungsbataillons 13, Oberstleutnant Wolfgang Gabriel in der Gothaer Friedensteinkaserne. Der Abgeordnete informierte sich über die laufenden und geplanten Auslandseinsätze der Gothaer Aufklärer, insbesondere im Rahmen von „MINUSMA“ in Mali.