Wertekanon als Richtschnur im Modernisierungsprozess

Mit Zustimmung reagiert der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) auf die Äußerungen des Landesvorsitzenden der Jungen Union Thüringen, Stefan Gruhner. „In vielen Politikbereichen, etwa in der Wirtschafts-, der Bildungs- oder der Familienpolitik, die traditionell zum Markenkern der CDU gehören, haben sich in den letzten Jahren Wandlungen vollzogen, die noch vor zwanzig oder dreißig Jahren unvorstellbar waren. Diesen gesellschaftlichen Veränderungen müssen wir uns stellen und Antworten auf die Herausforderungen der modernen Gesellschaft finden“ erklärt der Abgeordnete. Richtschnur für politische Entscheidungen müsse dabei allerdings immer der fest in der Partei verankerte Wertekanon sein, der sich aus ihren liberalen, christlich-sozialen und konservativen Wurzeln speist.

Wie der Modernisierungsprozess ablaufen kann, zeigt sich laut Schipanski gegenwärtig besonders in der Bildungspolitik. Maßstab für die Politik der CDU sei das Leistungsprinzip und das Prinzip der Chancengerechtigkeit. Es gehe aber auch darum, die Schulstrukturen an die Realitäten der demographischen Entwicklung anzupassen. „Auch wenn die CDU lange für die Hauptschule gestritten hat, müssen wir die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Blick haben: Wir haben immer weniger Schüler, zudem lehnen Eltern und Schüler diese Schulform mehrheitlich ab. In den neuen Ländern sind wir da mit dem zweigliedrigen Schulsystem schon einen Schritt weiter. Die alten Bundesländer können dabei ein Stück weit von uns lernen“ erläutert der Bildungspolitiker. Dies gilt auch für die Ausgestaltung eines modernen Föderalismus in der Bildungspolitik. Die CDU muss Antworten auf die Wissensgesellschaft und die Ausgestaltung der Bildungsrepublik Deutschland geben und dies tun wir mit unserem Leitantrag zum Bundesparteitag im Herbst diesen Jahres. „Ich halte es für unbedingt notwendig, dass das Thema Bildung wie geplant im Mittelpunkt unseres Bundesparteitag steht.“ so Schipanski.

Trotzdem kann Schipanski die Diskussion über den Kurs der Union gut nachvollziehen. „In der ersten Hälfte der Legislaturperiode hatten wir viele schwierige und weitreichende Entscheidungen zu treffen. Da ist es nur natürlich, dass über die beste Lösung gestritten wird. Wichtig ist dabei insbesondere auch die richtige Kommunikation der erzielten Kompromisse.“ so Schipanski. Es sei aber eine Stärke der Volkspartei CDU, dass unterschiedliche Meinungen auf Grundlage eines gemeinsamen Wertekonsenses gebündelt werden und in realisierbare Entscheidungen überführt werden. Allerdings sollten nach Ansicht des Parlamentariers in der Debatte zukünftig wieder stärker Sachfragen im Mittelpunkt stehen.

Datei herunterladen  Wertekanon als Richtschnur im Modernisierungsprozess  |  8. August 2011