23 Mrz Expertenanhörung zur Entstehung von Rechtsextremismus

Wie entsteht Rechtsextremismus und wie hat er sich in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten entwickelt? In einer öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) am Donnerstag (22. März) gaben drei Sachverständige im Bundestag Antworten auf diese Fragen.

„Bei den Ausführungen der Experten ist deutlich geworden, dass der Rechtsextremismus auch schon in der DDR existiert hat. Die sozialen Umbrüche und die Orientierungslosigkeit vieler Jugendlicher nach der Wende haben das Entstehen rechtsextremistischen Gedankenguts begünstigt. Das gilt nicht nur für Thüringen, sondern für alle ostdeutschen Bundesländer gleichermaßen,“ sagte Tankred Schipanski, Thüringer Mitglied im Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dies sei aber nicht der alleinige Erklärungsansatz dafür, dass junge Menschen sich dem Rechtsextremismus zuwenden. Zunächst sei eine persönliche Neigung zu Gewaltbereitschaft vorhanden. Häufig ergebe sich der Kontakt zur rechtsextremen Szene zufällig. Erst dann werde die persönliche Veranlagung politisch aufgeladen, so die Experten.

Die rechtsextremistische Szene in Deutschland sei kleiner geworden, aber auch gewaltbereiter und radikaler. Diese Einschätzung teilten die drei Sachverständigen Prof. Dr. Klaus Schröder, Prof. Dr. Richard Stöss und die Fachjournalistin Andrea Röpke. Die Taten des Terrortrios habe jedoch weder die Wissenschaft, noch die Politik vorhersehen können. Geprüft werden müsse nun, ob bei der Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden Fehler gemacht wurden.

Die drei Experten hätten dem Ausschuss einen guten Überblick zum Phänomen Rechtsextremismus verschafft, so Schipanski. Er sei verwundert darüber, dass der Thüringer Untersuchungsausschuss zu dieser Thematik 24 Sachverständige einlädt.

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