02 Mai Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Forschungsstandort Deutschland

Gute Nachrichten für Forschungseinrichtungen in Thüringen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Wissenschaftsfreiheitsgesetzes verabschiedet. Der zuständige Berichterstatter , Tankred Schipanski (CDU), erklärt dazu: „Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz leistet einen entscheidenden Beitrag, um der Wissenschaft auch in Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen zu bieten und die Qualität der Forschung in Deutschland dauerhaft sicherzustellen. Das ist eine gute Nachricht für den Forschungsstandort Thüringen. Die Forschungsorganisationen erhalten in vier Kernbereichen – insbesondere Haushalt und Personal – spürbar mehr Flexibilität.

Um hochqualifiziertes Personal zu halten und neue Spitzenkräfte zu gewinnen, müssen die Einrichtungen im stärker werdenden internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe konkurrenz- und marktfähige Angebote machen können. Der Gesetzentwurf beinhaltet deshalb die Lockerung des Besserstellungsverbots: privat eingeworbene Mittel dürfen fortan zur Zahlung von Gehältern verwendet werden.

Der Gesetzentwurf sieht die Einführung von Globalhaushalten vor. Sie erlauben die Überjährigkeit der Mittel sowie die vollständige Deckungsfähigkeit zwischen Betriebs- und Investitionsmittel. Vorhandene Stellenpläne können abgeschafft werden. So tragen wir den Unwägbarkeiten des Forschungsprozesses auch haushalterisch Rechnung und ermöglichen den Forschungseinrichtungen mehr Flexibilität in der Mittelbewirtschaftung.

Mehr Freiheit bedeutet jedoch auch zusätzliche Verantwortung. Daher implementiert der Gesetzentwurf ein internes und externes Wissenschafts- und Finanzcontrolling.

Es kommt nun entscheidend darauf an, dass die Länder die Grundideen dieses Gesetzentwurfes aufgreifen. Deren Unterstützung ist notwendig, da der überwiegende Teil der Forschungseinrichtungen von Bund und Ländern gemeinsam finanziert wird. In Kooperation mit den Ländern müssen auch Wettbewerbsverzerrungen zwischen universitären und außeruniversitären Einrichtungen vermieden werden.“

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