Eine Formulierung in einem CSU-Papier zum Thema Armutszuwanderung hat eine breite öffentliche Debatte ausgelöst. Es ist gut und richtig, diese Diskussion über das Thema Zuwanderung zu führen. So können wir ihre Chancen deutlich machen, ohne Probleme kleinzureden. Wir unterscheiden dabei zwischen der Zuwanderung jener, die im Rahmen der sogenannten „Arbeitnehmerfreizügigkeit“ sowie der „Unionsbürgerschaft“ bei uns leben und arbeiten möchten und jener, die nur von unserem Sozialsystem profitieren wollen. Wir wollen und brauchen Zuwanderung in Deutschland. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Unionsbürgerschaft der Europäischen Union sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft und für unseren Arbeitsmarkt. Das gilt auch bei uns in Thüringen. Gerade mit Blick auf unsere immer älter werdende Gesellschaft sind wir auf Arbeitnehmer angewiesen, die in unsere Sozialsysteme einzahlen. Zuwanderung braucht aber Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nur dann wird sie als Gewinn empfunden, sowohl bei den Einheimischen als auch bei den Zugewanderten selbst. Hierzu ist eine fest in der Gesellschaft verwurzelte Willkommenskultur nötig.
Tankred Schipanski
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