Vor Beginn dieser Berliner Sitzungswoche, trat am vergangenen Sonntag die Bundesversammlung zusammen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Es war mir eine Ehre, Teil davon zu sein. Gratulation an Frank-Walter Steinmeier, dem ich alles Gute für die vor ihm liegenden Aufgaben wünsche. Mein besonderer Dank gilt an dieser Stelle Joachim Gauck, der das Amt in den vergangenen Jahren auf ganz hervorragende Weise ausgefüllt hat. Auch in schwierigen Zeiten hat er immer den richtigen Ton getroffen und sich als wahrer Mutmacher und wichtiger Impulsgeber erwiesen. Eine beeindruckende Rede vor der Bundesversammlung hielt auch unser Bundestagspräsident Norbert Lammert. Darin warnte er vor Abschottung, betonte die Rolle Deutschlands in der Welt und mahnte eine längst überfällige Reform des Wahlrechts an. Wenn wir verhindern wollen, dass sich der nächste Bundestag auf über 700 Abgeordnete aufbläht, dann müssen wir handeln. Leider fehlt bei Opposition und SPD bisher die Bereitschaft dazu.

Was mich im politischen Berlin in dieser Sitzungswoche beschäftigt hat, lesen Sie in dieser Ausgabe meines Briefs aus Berlin. Über Anregungen freue ich mich jederzeit und wünsche viel Vergnügen bei der Lektüre. Die Themen lauten:
  1. Solarförderung
  2. Acta
  3. Get Together des MDR
  4. Bundesministerin Schavan im Ausschuss
  5. Opferanhörung im Untersuchungsausschuss
  6. Hinter den Kulissen: Bundesversammlung
[download id="383" display="name"]