04 Jan Zukunft Europas nachhaltig sichern

Den Leserinnen und Lesern der TLZ wünsche ich ein gesundes, erfolgreiches und freudiges neues Jahr 2013. Uns erwarten 2013 zwei Landtagswahlen in Niedersachsen und Bayern die Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat haben werden. Ferner wird sich 2013 zeigen, inwieweit die gegenwärtige Blockadepolitik im Bundesrat zielführend sein wird. Die Bundestagswahl im September dieses Jahres entscheidet darüber, ob Deutschland seinen Kurs der Stabilität und Zukunftsfähigkeit fortsetzen kann. Schwerpunkt wird 2013 mit Sicherheit die Europapolitik sein: Es gilt die Frage zu beantworten, wie wir mit Vielfalt und Vertiefung die Europäische Union sichern und die europäische Gesellschaft prägen können. Dabei müssen wir die Geburtsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion korrigieren und die Europäische Union weiterentwickeln. Es stellt sich die Frage, wie viel Wandel unser Nationalstaat verträgt und wie viel nationale Vielfalt wir in die Europäische Union integrieren können. Unser Bundespräsident Joachim Gauck hat in seiner Weihnachtsansprache wie auch unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache zu diesen Themenfeldern Stellung bezogen. Wir sind uns bewusst, dass die Zukunftschancen Deutschlands mit der Zukunft der Europäischen Union verbunden sind.