04 Jan Zukunft Europas nachhaltig sichern
Den Leserinnen und Lesern der TLZ wünsche ich ein gesundes, erfolgreiches und freudiges neues Jahr 2013. Uns erwarten 2013 zwei Landtagswahlen in Niedersachsen und Bayern die Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat haben werden. Ferner wird sich 2013 zeigen, inwieweit die gegenwärtige Blockadepolitik im Bundesrat zielführend sein wird. Die Bundestagswahl im September dieses Jahres entscheidet darüber, ob Deutschland seinen Kurs der Stabilität und Zukunftsfähigkeit fortsetzen kann. Schwerpunkt wird 2013 mit Sicherheit die Europapolitik sein: Es gilt die Frage zu beantworten, wie wir mit Vielfalt und Vertiefung die Europäische Union sichern und die europäische Gesellschaft prägen können. Dabei müssen wir die Geburtsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion korrigieren und die Europäische Union weiterentwickeln. Es stellt sich die Frage, wie viel Wandel unser Nationalstaat verträgt und wie viel nationale Vielfalt wir in die Europäische Union integrieren können. Unser Bundespräsident Joachim Gauck hat in seiner Weihnachtsansprache wie auch unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache zu diesen Themenfeldern Stellung bezogen. Wir sind uns bewusst, dass die Zukunftschancen Deutschlands mit der Zukunft der Europäischen Union verbunden sind.
Die Übergabe des Friedensnobelpreises an die Europäische Union am 10. Dezember 2012 erinnert uns wieder daran, das in den Mittelpunkt zu rücken, was in der gegenwärtigen Krise wirklich entscheidend ist: Europa als Ort des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands zu bewahren. Wir sind uns bewusst, dass in einer globalisierten Welt nur die Europäische Union unser Platz sein kann. Der Nobelpreis verpflichtet unsere politische Generation dazu, gemeinsam dafür zu sorgen, dass Europa sein großes Friedens- und Wohlstandsversprechen auch in Zukunft halten kann. Wir als Thüringer haben den Weg in die Europäische Union erst mit der Wiedervereinigung Deutschlands gefunden. Der Weg in dieses Europa begann für uns durch den Grenzdurchbruch 1989 bei Sopron in Ungarn. Lange hat Thüringen von den Höchstfördersätzen der Europäischen Union profitiert und unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht verhandelt gegenwärtig über eine weitere aktive Förderung unseres Freistaates durch die Europäische Union.
Gerade im Landkreis Gotha begegnen uns vielfältige Projekte, welche von der Europäischen Union gefördert werden. Und die Stadt Gotha wird 2013 beweisen, dass die Europäische Union mehr ist, als eine Friedens- und Wirtschaftsgemeinschaft – sie ist 2013 Veranstaltungsort der 50. Europeade – eines großen europäischen Volksfestes. Dies verkörpert die Grundidee der Europäische Union: die Schaffung einer europäischen Gesellschaft. Gegenwärtig wird eine solche am ehesten von der jungen Generation im Rahmen ihres Studiums „erlebt“. Der sog. Bologna-Prozess ermöglicht es unserer jungen Generation sich in ganz Europa zu bilden und somit die Vielfalt der Europäischen Union zu entdecken. Wenn wir die Weichen richtig stellen, kann Europa auch im 21. Jahrhundert ein Ort besonderer gesellschaftlicher Freiheit und wirtschaftlichen Wohlstands bleiben.
Die Bundesregierung und die christlich-liberale Koalition werden 2013 weiter die Vertrauenskrise im Euroraum bekämpfen und die Währungsunion zu einer echten Stabilitätsunion ausbauen. Solidarität ist für uns immer mit Solidität verbunden. Wir werden dafür Sorge tragen, dass wir die Stärken Europas wirklich entfalten können. Für die Zukunftschancen Deutschlands und Europas.
