03 Jul

Posted at 12:52h in Newsletter
[download id="944"] Die Eurogruppe durchlebt momentan turbulente Tage. Die Woche startete für mich somit auch mit einer Sondersitzung der Unionsfraktion zu den Verhandlungen mit Griechenland. Dies war aber nicht das einzige Thema, das uns in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause beschäftigt hat, wie Sie im Folgenden lesen können. In den kommenden Wochen werde ich hauptsächlich im Wahlkreis unterwegs sein und freue mich auf viele interessante Begegnungen, zum Beispiel bei meiner Sommertour im August. Meinen nächsten Brief aus Berlin erhalten Sie im September, wenn die Sitzungen des Bundestages wieder beginnen. Bis dahin grüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen zunächst einmal ein schönes Sommerwochenende!

04 Jan

Posted at 11:34h in Gastbeiträge
Den Leserinnen und Lesern der TLZ wünsche ich ein gesundes, erfolgreiches und freudiges neues Jahr 2013. Uns erwarten 2013 zwei Landtagswahlen in Niedersachsen und Bayern die Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat haben werden. Ferner wird sich 2013 zeigen, inwieweit die gegenwärtige Blockadepolitik im Bundesrat zielführend sein wird. Die Bundestagswahl im September dieses Jahres entscheidet darüber, ob Deutschland seinen Kurs der Stabilität und Zukunftsfähigkeit fortsetzen kann. Schwerpunkt wird 2013 mit Sicherheit die Europapolitik sein: Es gilt die Frage zu beantworten, wie wir mit Vielfalt und Vertiefung die Europäische Union sichern und die europäische Gesellschaft prägen können. Dabei müssen wir die Geburtsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion korrigieren und die Europäische Union weiterentwickeln. Es stellt sich die Frage, wie viel Wandel unser Nationalstaat verträgt und wie viel nationale Vielfalt wir in die Europäische Union integrieren können. Unser Bundespräsident Joachim Gauck hat in seiner Weihnachtsansprache wie auch unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache zu diesen Themenfeldern Stellung bezogen. Wir sind uns bewusst, dass die Zukunftschancen Deutschlands mit der Zukunft der Europäischen Union verbunden sind.