Schipanski besucht TU Ilmenau In dieser Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) die Technische Universität Ilmenau, um sich mit Rektor Prof. Peter Scharff über die Hochschulpolitik der kommenden Jahre auszutauschen. „Unser Treffen lieferte wertvolle Impulse für die anstehenden Koalitionsverhandlungen“, so Schipanski. „Es ist von größter Bedeutung, dass Bildung und Forschung weiterhin höchste Priorität genießen. Das gilt sowohl für die Bundes- als auch für die Landesebene.“ Eine zentrale Frage sei hierbei etwa die Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern. „Die für die Hochschulen bestimmten Leistungen des Bundes müssen mit klaren, verbindlichen und überprüfbaren inhaltlichen Anforderungen verknüpft werden“, betonte der Abgeordnete. Ziel einer dem Hochschulpakt nachfolgenden Vereinbarung mit den Ländern müsse es sein, die Qualität von Ausbildung, Forschung und Lehre an den Hochschulen deutlich zu verbessern.

[download id="920"] Schipanski kritisiert Auftreten Ramelows an TU Ilmenau Seit Januar 2015 übernimmt der Bund die volle Finanzierung des BAföGs. Für Thüringen bedeutet das eine Entlastung von mindestens 24 Millionen Euro pro Jahr. Thüringen will diese Entlastung jedoch erst ab 2016 an die Hochschulen weiterreichen, wie der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Thüringer Landtag, Drucksache 6/340 http://tinyurl.com/o49sglo zu entnehmen ist. Der Hochschulpolitiker und Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisiert dieses Vorgehen vehement: „Während Universitäten wie die TU Ilmenau elf Lehrstühle streichen müssen, enthält die Landesregierung den Hochschulen die freigewordenen BAföG-Mittel im Jahr 2015 vor. Es ist mir völlig unbegreiflich, wie der dafür verantwortliche Ministerpräsident am Mittwoch als Festredner an der TU Ilmenau auftreten kann. Ich fordere den Landtag auf, von seiner Haushaltskompetenz Gebrauch zu machen und die BAföG-Millionen bereits 2015 vollständig an die Hochschulen weiterzureichen.“