25 Feb

Posted at 14:55h in Pressemitteilungen
Schipanski: Prävention von Linksextremismus nicht außer Acht lassen Für die Stärkung der Demokratie und die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit erhält der Freistaat Thüringen im Jahr 2015 Bundesgelder in Millionenhöhe aus dem Programm „Demokratie leben“ des Bundesfamilienministeriums. Mit 1.044.277 Euro aus dem Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“ werden kommunale Initiativen unterstützt. 55.000 Euro davon fließen in den Landkreis Gotha, 54.750 Euro in den Ilm-Kreis. 400.000 Euro wurden zudem dem Thüringer Sozialministerium für den Ausbau seiner Beratungsangebote im Landes-Demokratiezentrum bewilligt.

01 Feb

Posted at 12:29h in Pressemitteilungen
Zu den gegenüber Tankred Schipanski (CDU) in Zusammenhang mit seiner Pressemitteilung vom 27. Januar 2012 („Überwachung von Mitgliedern der Linkspartei richtig“) gemachten Vorwürfen stellt der Abgeordnete fest: „Ich habe in dieser Pressemeldung den von mir empfundenen Verlauf der im Deutschen Bundestag abgehaltenen Aktuellen Stunde wieder gegeben. Danach fühle ich mich in meiner Auffassung bestätigt, dass es innerhalb der Linkspartei verfassungsfeindliche Tendenzen gibt und diese auch weiterhin überwacht werden müssen.