18 Okt

Posted at 14:32h in Pressemitteilungen
Bei ihrer Jahrestagung am 19. und 20. Oktober 2017 in Saarbrücken wird sich die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) auch mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigen. Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßt dies und mahnt: „Der Rundfunkbeitrag darf nicht weiter steigen. Wir brauchen vielmehr eine Debatte darüber, wie der Beitrag künftig gesenkt und die Beitragszahler entlastet werden können. Die Ministerpräsidentenkonferenz muss darauf drängen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender alle Einsparpotenziale ausschöpfen.“ Der hierzu vorgelegte Vorschlag zur Strukturreform müsse gegebenenfalls nachjustiert werden. Schipanski kritisierte, dass Empfehlungen der Gebührenkommission KEF zur Senkung des Rundfunkbeitrags zuletzt von der MPK nicht umgesetzt wurden.

30 Mrz

Posted at 15:14h in Pressemitteilungen
[download id="892"] Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) plädiert dafür, eine weitere Senkung des Rundfunkbeitrags nicht auszuschließen. „Sollte die Gebührenkommission KEF Ende des Jahres erneut empfehlen, den Rundfunkbeitrag zu senken, dann müssen die Beitragszahler weiter entlastet werden. Es ist in jedem Fall verfrüht, eine Senkung der Gebühr schon jetzt auszuschließen“, so Schipanski. Er bezieht sich damit auf eine Äußerung des Thüringer Medienstaatssekretärs Malte Krückels, die Beiträge bis 2020 stabil halten zu wollen. „Schon im letzten Jahr haben die Länder die Chance vertan, die Empfehlung der KEF voll umzusetzen und die Beitragszahler stärker zu entlasten. Deshalb halte ich eine Zementierung des jetzigen Beitrags für falsch“, sagte Schipanski.