[download id="1102"] Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag (2. Juni 2016) den Weg frei gemacht für mehr öffentliche WLAN-Hotspots. Das Parlament verabschiedete hierzu eine Änderung des Telemediengesetzes. Für den Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski, CDU-Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, ein wichtiger Schritt für das digitale Deutschland: „Mit der Abschaffung der sogenannten Störerhaftung schaffen wir Rechtssicherheit für die Verbreitung von offenem WLAN. Künftig müssen gewerbliche und private Betreiber von WLAN-Hotspots nicht mehr befürchten, für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden. Damit könnte es bald auch in Thüringen in Cafés, Gaststätten und an anderen öffentlichen Plätzen deutlich mehr offene WLAN-Zugänge geben. Ich appelliere insbesondere an Städte und öffentliche Einrichtungen, auf dieser Grundlage möglichst flächendeckend WLAN Hotspots für die Menschen zu schaffen.“

[download id="1095"] Die Große Koalition hat sich auf die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung verständigt. Am Mittwoch wurde eine entsprechende Einigung über eine Änderung des Telemediengesetzes erzielt. Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, CDU-Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, begrüßt diesen Schritt: „Mit der Abschaffung der Störerhaftung beseitigen wir die rechtlichen Hürden für die Verbreitung von offenem WLAN. Künftig müssen gewerbliche und private Betreiber von WLAN-Hotpots nicht mehr befürchten, für mögliche Rechtsverletzungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden. Damit könnte es bald auch in Thüringen in Cafés, Gaststätten und an anderen öffentlichen Plätzen deutlich mehr offene WLAN-Zugänge geben.“