07 Mrz

Posted at 13:53h in Pressemitteilungen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gestern (6. März) den Gesetzesentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie beraten. „Wir haben bei der geplanten Absenkung der Solarförderung wichtige Anpassungen im Sinne der Fraktion durchgesetzt und von Bundesseite eine gute Gesprächsgrundlage für die Verhandlung mit den Bundesländern geschaffen. Zentral für die Planungen von Investoren ist, dass wir den Vertrauensschutz gestärkt haben,“ so Tankred Schipanski, Thüringer Bundestagsabgeordneter der CDU.

20 Feb

Posted at 17:46h in Pressemitteilungen
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) ist verwundert über überraschte Reaktionen von SPD und Grünen auf die Nachricht, dass der Truppenübungsplatz Ohrdruf als Standortübungsplatz bestehen bleibt. „Schon im Herbst letzten Jahres hat das Verteidigungsministerium darüber informiert, dass der Truppenübungsplatz in Ohrdruf weiterhin militärisch genutzt werden soll und eine zivile Nutzung des Areals nicht vorgesehen ist. Dies habe ich in einer Pressemitteilung am 17. November 2011 auch genauso kommuniziert,“ so Schipanski.