Schipanski sprach in Schlüchtern über Aufklärungsarbeit

Auf Einladung der Europa-Union Schlüchtern besuchte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski am Donnerstag (2. Mai) Gothas Partnerlandkreis Main-Kinzig, um von seiner Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages zu berichten. Für die Menschen in Schlüchtern ist dieses Thema besonders bewegend, da das erste Mordopfer der Terrorgruppe NSU aus ihrer Stadt stammte.

Schipanski zog eine Zwischenbilanz, berichtete über bisherige Erkenntnisse des NSU-Untersuchungsausschussws und mögliche Schlussfolgerungen für die deutsche Sicherheitsarchitektur. Auch der Prozessauftakt gegen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe und ihre mutmaßlichen Unterstützer am 6. Mai war Thema: „Ich kann gut nachempfinden, dass sich an diesen Prozess große Hoffnungen knüpfen. Ich befürchte jedoch, dass die Erwartungen an eine Beantwortung aller offenen Fragen nicht erfüllt werden können, denn es wird dabei in erster Linie um eine juristische Aufarbeitung der Verbrechen gehen“, so Schipanski .

Neben der juristischen Strafverfolgung gehen Untersuchungsausschüsse von Bund und Ländern seit Bekanntwerden der Mordserie der Frage nach, warum die Terrorgruppe NSU so lange unerkannt ihre Verbrechen ausüben konnte. „Meine Kollegen und ich mussten im Untersuchungsausschuss leider immer wieder schlimme Defizite bei der Zusammenarbeit und in der Struktur der deutschen Sicherheitsbehörden feststellen. Daraus müssen wir jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und unsere Sicherheitsarchitektur verbessern“, so Schipanski. Im Mai wird der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu seiner letzten Sitzung zusammenkommen, um danach seine Ergebnisse sowie Handlungsempfehlungen in einem Abschlussbericht zusammen zu fassen.
Datei herunterladen  Schipanski sprach in Schlüchtern über Aufklärungsarbeit  |  6. Mai 2013