08 Okt

Posted at 16:26h in Pressemitteilungen
[download id="826"] Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) schätzt den Erkenntnisgewinn eines erneuten NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag als gering ein. Dessen Einrichtung hatte die Thüringer Linke gefordert. „Der NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages hat im August einen Abschlussbericht vorgelegt und fraktionsübergreifend viel Anerkennung für seine schonungslose Aufklärungsarbeit erhalten. So bitter es ist: Wir werden nicht auf alle Fragen befriedigende Antworten erhalten, auch weil das letzte noch lebende Mitglied des Terrortrios jede Aussage verweigert. Zentral ist es jetzt, auf die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der verschiedenen Untersuchungsausschüsse zu drängen und dafür zu sorgen, dass eine solche Mordserie nie wieder möglich wird“, sagte Schipanski, der in der vergangenen Legislaturperiode im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages gearbeitet hat. Insbesondere die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene müsse verbessert werden.

17 Jul

Posted at 16:03h in Pressemitteilungen
[download id=796"] Tankred Schipanski begrüßt Gesetz zur Verfassungsschutzreform Der Thüringer Landtag beschloss am Mittwoch eine umfassende Reform des Verfassungsschutzes und setzt damit Empfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses „NSU“ um. Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski war seinerzeit Mitglied in dem Ausschuss und begrüßt die Gesetzesänderung: „Thüringen geht bei der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschusses entschlossen voran. Es wäre zu wünschen, dass auch die anderen betroffenen Bundesländer hier zügig folgen. So ist es schon etwas verwunderlich, dass etwa in Baden-Württemberg bisher noch nicht einmal ein Untersuchungsausschuss des Landtages eingerichtet wurde.“

04 Apr

Posted at 10:50h in Newsletter
[download id="747" display="name"]Newsletter 71 – abonnieren [caption id="attachment_12768" align="alignleft" width="390"]Beim Faschingsumzug in Altenbergen-Catterfeld Beim Faschingsumzug in Altenbergen-Catterfeld[/caption] Mit tollen Rosenmontagsumzügen in verschiedenen Ortschaften und einem deftigen politischen Aschermittwoch in der Gothaer Sternwarte ging für mich im Monat März die Faschingssaison 2014 zu Ende. Es ist immer wieder beeindruckend, was die Närrinnen und Narren jedes Jahr auf die Beine stellen. In diesem Newsletter erfahren Sie, welche interessanten Termine noch in meinem Kalender standen.

01 Feb

Posted at 20:47h in Newsletter
[download id="721" display="name"]Newsletter 69 – abonnieren [caption id="attachment_12566" align="alignleft" width="390"]Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus in Auschwitz Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus in Auschwitz[/caption] Der erste Monat im neuen Jahr begann schwungvoll und ereignisreich. Auf den Neujahrsempfängen gab es Ausblicke und Rückblicke, Gespräche und Impulse. Am 27. Januar 2014 war der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. Als Vertreter des Deutschen Bundestages nahm ich an der zentralen Gedenkfeier in Auschwitz/Birkenau teil. Dieses Konzentrationslager wurde vor 69 Jahren von der Roten Armee an diesem Tag befreit.