Neue Wege erschließen

Datei herunterladen  Neue Wege erschließen  |  1. April 2014  
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Beim Faschingsumzug in Altenbergen-Catterfeld

Beim Faschingsumzug in Altenbergen-Catterfeld

Mit tollen Rosenmontagsumzügen in verschiedenen Ortschaften und einem deftigen politischen Aschermittwoch in der Gothaer Sternwarte ging für mich im Monat März die Faschingssaison 2014 zu Ende. Es ist immer wieder beeindruckend, was die Närrinnen und Narren jedes Jahr auf die Beine stellen. In diesem Newsletter erfahren Sie, welche interessanten Termine noch in meinem Kalender standen.

Rennsteig als E-Bike Region

Der Landtagskandidat für den südlichen Ilm-Kreis, Andreas Bühl, hat eine klare touristische Vision für Deutschlands schönsten Höhenwanderweg, den Rennsteig. Er möchte es den Einheimischen und Gästen ermöglichen, mit Elektrofahrrädern den Rennsteig und seine schönen Ortschaften zu erkunden. Gemeinsam mit Andreas Bühl werbe ich für hierfür. Auf der Suche nach Partnern für dieses Projekt, trafen wir die Geschäftsführerin der Thüringer Tourismus GmbH (TTG) Bärbel Grönegress, die unser Vorhaben gerne unterstützt. In den kommenden Monaten werden wir mit weiteren möglichen Partnern in Kontakt treten, um die Idee Wirklichkeit werden zu lassen.

Zugverbindung zwischen Ilmenau und Erfurt

Eine gute Nachricht für den Ilm-Kreis: Mit Inbetriebnahme des ICE-Knotenpunktes Erfurt im Jahr 2016 werden weitere Züge auf der Strecke Erfurt-Ilmenau eingesetzt. Besonders in den starken Pendelzeiten soll es zusätzliche Züge geben, die nicht mehr an allen Haltepunkten stoppen. Dadurch erhalten wir mehr Flexibilität und etwas kürzere Fahrtzeiten, auch wenn ich mir eine noch größere Zeitersparnis gewünscht hätte. Es freut mich sehr, dass die Thüringer Nahverkehrsgesellschaft (NVS) damit einen Vorschlag der CDU Ilm-Kreis aufgegriffen hat und Ilmenau künftig besser an Erfurt angebunden wird. Davon wird auch unser Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort profitieren.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seinem Abschlussbericht 50 Handlungsempfehlungen ausgesprochen, die der Bund nun Schritt für Schritt abarbeitet. Hervorzuheben sind die stärkere Koordinierung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, einheitliche Regeln zur Führung von V-Leuten und eine verbesserte Technik zum Informationsaustausch der Polizeibehörden. Am 10. März berichtete ich auf einer Veranstaltung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz über den Umsetzungsstand der Handlungsempfehlungen. Wichtige Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, wie zum Beispiel die Einrichtung des gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus sowie die Einführung einer Rechtsextremismusdatei, von deren Funktionsweise ich mich bei einem Besuch im Landesamt für Verfassungsschutz bereits überzeugen konnte. Ein wichtiger Schritt ist auch die Novellierung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes.

Bürgerentscheid im Ilm-Kreis

Am 23. März fand im Ilm-Kreis ein Bürgerentscheid zur Zukunft der dortigen Abfallentsorgung statt. Im Vorfeld hatte es dazu eine teils heftige öffentliche Auseinandersetzung gegeben, bei der DIE LINKE bei den Bürgern bewusst Ängste vor einer Ausschreibung geschürt hat. Nicht zuletzt wurden die Bürger am Wahltag mit einer unverständlichen und auch unzulässigen Fragestellung auf dem Stimmzettel konfrontiert. Mithilfe des Bürgerentscheids hat sich DIE LINKE im Ergebnis eine Mehrheit für ihre politische Position beschafft, die sie auf parlamentarischem Weg nicht erreichte. Der Kreistag hatte zuvor mehrheitlich für eine Ausschreibung der Entsorgungsleistungen gestimmt. Aus gutem Grund: So hätte das Risiko einer höheren Müllgebühr vermieden werden können.

Bildungsangebote im Wahlkreis erweitert

Ausbilderin Anke Dittrich führt die Glasapparatetechnik des CJD vor

Ausbilderin Anke Dittrich führt die Glasapparatetechnik des CJD vor

Mein Wahlkreis gehört mit einer Technischen Universität, einer Fachschule, vielen allgemeinbildendenden Schulen sowie weiteren öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen zu einem vorbildlichen Teil unserer Bildungsrepublik Deutschland. Zu Beginn dieses Jahres kam das Modellbau- und Technikmuseum in Großbreitenbach hinzu. In der angeschlossenen Werkstatt haben Jugendliche fortan die Möglichkeit, sich mit dem Modellbau zu beschäftigen und dazugehörige Techniken zu erlernen. Ferner wurde Ende des Monats die Stadtbibliothek in Gotha wiedereröffnet. Sie hat im Winterpalais ihr neues Zuhause gefunden. Zu diesem feierlichen Anlass wurde u. a. Altbundespräsident Prof. Horst Köhler in Gotha empfangen. Ebenfalls konnte die Verlegerin Friede Springer begrüßt werden, die als Mäzenin mit ihrer Stiftung die Bibliothek unterstützt. Außerdem besuchte ich in diesem Monat das Christliche Jugenddorf (CJD) in Ilmenau. Mit seinem umfangreichen Angebot der Berufsorientierung, -ausbildung und -fortbildung ist das berufliche Bildungszentrum ein wichtiger Wegweiser für viele Jugendliche.