Start in die neue Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

Datei herunterladen  Start in die neue Legislaturperiode des Deutschen Bundestages  |  22. Oktober 2013  

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Am Dienstag, 22. Oktober 2013, konstituierte sich der 18. Deutsche Bundestag in Berlin, also genau einen Monat nach der Bundestagswahl. Nach einem ökumenischen Gottesdienst in der St. Hedwigs-Kathedrale zu Berlin wurde die Sitzung durch den Alterspräsidenten Prof. Heinz Riesenhuber eröffnet. Die Wahl des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert erfolgte dann gemeinsam mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Namensaufruf aller Abgeordneten. Lammert wurde mit 94,6 Prozent in seinem Amt bestätigt.

Dankeschön

Mit 37,3 Prozent der Stimmen bin ich am 22. September 2013 wieder zu Ihrem Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Gotha/Ilm-Kreis gewählt worden. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen in meine Arbeit! Ich freue mich sehr, dass ich die Menschen aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis auch in den nächsten vier Jahren weiterhin im Bundestag vertreten darf. Zudem denke ich, dass die Menschen es schätzen, dass ich im Wahlkampf auf Inhalt und Fairness gesetzt und auf persönliche Angriffe auf meine Mitbewerber sowie auf Diskreditierungen verzichtet habe. Mein besonderer Dank gilt den beiden CDU Kreisverbänden Gotha und Ilm-Kreis sowie meinen fleißigen Unterstützern, dem Team Schipanski.

Regierungsbildung

Die Konsolidierungsverhandlungen sind abgeschlossen und die Union hat sich für Koalitionsverhandlungen mit der SPD entschieden. In einem großen Bündnis liegt die Chance, dringend notwendige Reformen auf den Weg zu bringen, allen voran eine Föderalismusreform. Dies ist gerade mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat eine richtige Entscheidung. Die Grünen sind momentan kein verlässlicher Partner für eine Regierung. Eine „Grüne Erneuerung“ ist fehlgeschlagen. Anstatt nach der Wahlniederlage einen echten Neuanfang zu wagen, gehen die Grünen nun mit ihren gescheiterten Spitzenkandidaten in die neue Legislaturperiode. Das Wahlergebnis für die FDP ist bitter. Als Union bleiben wir mit den Kolleginnen und Kollegen der FDP freundschaftlich verbunden.
In den nächsten Wochen tagen nun verschiedene thematische Arbeitsgruppen von CDU/CSU und SPD um einen Koalitionsvertrag vorzubereiten. Der Bundestag hat als eigenständiges Verfassungsorgan mit dem heutigen Tage seine Arbeit aufgenommen. Insofern arbeitet das Parlament unabhängig von der Regierung, die erst in den nächsten Wochen gebildet wird.

Vor Ort

Nach der Wahl bin ich natürlich weiterhin im Wahlkreis unterwegs. So besuchte ich am 25. September gemeinsam mit der Senioren Union Gotha die Massemühle in Elgersburg. Die „Längste Apfeltheke der Welt“ lud am 28. September nach Gierstädt ein. Die Geflügelzüchter von Ohrdruf und Hohenkirchen organisierten eine Sommerschau. Die Metallgestalter präsentierten sich bei „Gotha glüht“. Am 30. September wurde der Grundstein für die „Neue Mitte“ in Ichtershausen gelegt – dort entsteht auf dem Gelände des alten Nadelwerks ein Kultur-, Vereins- und Begegnungszentrum. Unser Nationalfeiertag wurde in Ilmenau feierlich begangen. Unter anderem wurde eine Gedenktafel am Festhallenvorplatz angebracht, die an die friedliche Revolution 1989 erinnern soll. In Gotha fand am 6. Oktober wieder das „Konzert der Generationen“ im Kulturhaus statt und am 19. Oktober wurde im alten Naturkundemuseum Gotha das neue „Herzogliche Museum Gotha“ eröffnet. In Ilmenau fand seit vielen Jahren wieder ein Boxturnier statt und die VolleyStars Thüringen hatten ihr erstes Heimspiel der neuen Saison in Suhl.

Die Arbeit in Berlin und im Wahlkreis geht weiter!