28 Okt Schipanski begrüßt Engagement für Montagsdemonstration

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Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU Ilm-Kreis Tankred Schipanski begrüßt den Aufruf von SPD-Mitgliedern zur Montagsdemonstration für Demokratie in Ilmenau am 3. November.

„Wer keine Verantwortung für die Vergangenheit übernimmt, ist nicht in der Lage, Verantwortung für die Zukunft zu tragen. Gerade 25 Jahre nach dem Mauerfall dürfen wir es der Linken nicht durchgehen lassen, dass sie das Unrecht, das ihre Vorgängerpartei SED in der DDR verübt hat, kleinredet.

Allein in der Debatte um den Begriff Unrechtsstaat offenbart die Thüringer Linke, dass es einen deutlichen Widerspruch zwischen den öffentlichen Beteuerungen ihrer Sondierer und der Überzeugung ihrer Basis gibt.

Ob sie mit dieser Taktik durchkommt, liegt auch in der Verantwortung der SPD und der Grünen, die mit ihr koalieren wollen. Ich begrüße daher das Engagement der Ilmenauer SPD-Mitglieder, die mit einer Montagsdemonstration für Demokratie ein deutliches Zeichen setzen.

Ein politisches Klima, wie es nach der Bildung eines rot-rot-grünen Bündnisses im Ilm-Kreis entstanden ist, wünsche ich mir nicht für den Freistaat.“