06 Feb Brief aus Berlin – 03/2015

[download id=“867″]
Zu Beginn der zurückliegenden Sitzungswoche erreichte uns die traurige Nachricht, dass Richard von Weizsäcker verstorben ist. Als ehemaliger Bundespräsident hat er entscheidend zu der Versöhnung Deutschlands mit seinen europäischen Nachbarländern und Israel beigetragen. In einer Gedenkrede im Plenarsaal würdigte Bundestagspräsident Norbert Lammert seine Verdienste. Welche Themen das politische Berlin noch beschäftigt haben, erfahren Sie im Folgenden.

Austausch mit Nobelpreisträger Stefan Hell

Mit seiner bahnbrechenden Forschungsarbeit hat Stefan Hell die Lichtmikroskopie revolutioniert. Im Dezember wurde ihm der Nobelpreis für Chemie verliehen, am Dienstag war er zu Gast bei uns in der Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung. Interessant waren für mich vor allem Stefan Hells Ausführungen zur Förderung von exzellenten Nachwuchswissenschaftlern. Als ehemaliger Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung und jetziger Direktor eines Max-Planck-Instituts in Göttingen hat er eine herausragende Expertise.

Stefan Hells Auszeichnung mit dem Nobelpreis bestätigt auch die Stärke und internationale Attraktivität Deutschlands als Wissenschaftsstandort. Daran müssen wir weiter konstruktiv arbeiten. Die Grundlage dafür ist, dass wir die Haushaltsmittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung seit 2005 auf über 15 Milliarden Euro verdoppelt haben. An diesem Kurs wollen wir festzuhalten, damit deutsche Wissenschaft auch künftig Weltspitze bleibt.

Minister Dobrindt sprach über Digitale Agenda

Im Ausschuss sowie in der Arbeitsgruppe Digitale Agenda tauschten wir uns in dieser Woche mit Bundesminister Alexander Dobrindt aus, einem der drei zuständigen Minister für die Digitale Agenda der Bundesregierung. Dobrindt benannte drei aus seiner Sicht entscheidende Punkte für die weitere digitale Entwicklung. Erstens wünsche er sich mehr soziale Marktwirtschaft in der digitalen Welt und eine neue Gründerkultur. Zweitens warb Dobrindt dafür, neue Möglichkeiten im Umgang mit großen Datenmengen auch als eine Chance zu begreifen. Dabei verwies er beispielsweise auf die Möglichkeit selbstfahrender Autos. Drittens gelte es für schnelle Breitbandverbindungen in ganz Deutschland zu sorgen. Für den Breitbandausbau stelle die von ihm initiierte Netzallianz in 2015 acht Milliarden Euro zur Verfügung. Darüber hinaus sollen Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen in den Breitbandausbau fließen. Ich begrüße es, dass der Minister für Verkehr und Digitale Infrastruktur sich eng mit uns Ausschussmitgliedern austauscht und die Chancen der Digitalisierung betont, statt nur auf die Risiken hinzuweisen.

Weltkrebstag: Forschung kommt voran

Am 4. Februar fand der Weltkrebstag statt, der zum Ziel hat, die Vorbeugung, Erforschung und Behandlung von Krebserkrankungen ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

Zurzeit gibt es etwa vier bis fünf Millionen Krebskranke in Deutschland. Nach wie vor stellen die Krebserkrankungen eine große Herausforderung für die Forschung dar. Das BMBF unterstützt daher die Krebsforschung mit verschiedenen Fördervorhaben. Dank exzellenter Forschung haben wir große Fortschritte gemacht. Die Zukunft der Krebsvorsorge und -behandlung liegt zunehmend in individualisierten Therapien: Hier gehen Forschung, Diagnose und Behandlung nahtlos ineinander über. Ergebnisse aus der deutschen Krebsforschung sind eine wichtige Grundlage für die moderne Prävention, Diagnose und Behandlung von Krebserkrankungen.

Insgesamt stellt der Bund für die Krebsforschung allein im Rahmen der Projektförderung des Bundes und der Förderung der Helmholtz-Gemeinschaft, zu der als eine der größten biomedizinischen Forschungseinrichtungen in Deutschland das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) gehört, in diesem Jahr weit über 200 Millionen Euro bereit. Hinzu kommen weitere Fördermaßnahmen, unter anderem der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft, zu denen der Bund beiträgt. Weitere Informationen unter http://www.bmbf.de/de/1240.php

Treffen mit Deutscher Bahn

Am Mittwoch hatte die Deutsche Bahn uns ostdeutschen Abgeordneten zu einem Gespräch über aktuelle Herausforderungen im Verkehrsbereich eingeladen. Eine gute Gelegenheit, um auch Anliegen der Bahnkunden anzusprechen, beispielsweise den Wunsch nach mehr Pünktlichkeit, einem WLAN-Zugang in den Zügen und einer Instandsetzung verschiedener Bahnhofsgebäude. Auch die regelmäßigen Preiserhöhungen sowie die Konkurrenz durch Fernbusse waren Thema. Außerdem informierte die Bahn über den Stand der „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“. Die Strecke Berlin-Halle-Erfurt soll bis Ende 2015 fertig gestellt werden, die Strecke Erfurt-München bis 2017.

Innenminister berichtet über Sicherheitslage

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat im Innenausschuss über die Sicherheitslage in Deutschland berichtet. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sei vorhanden. Man habe Grund zur Sorge und zur Wachsamkeit, aber nicht zur Panik, betonte de Maizère. Vor diesem Hintergrund sind zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen geplant, wie die Einführung eines Ersatz-Personalausweises, der die Ausreise von Dschihadisten in Kriegsgebiete wie Syrien oder Irak verhindern soll. Außerdem sollen Reisen mit terroristischer Absicht strafbar werden.

Der Innenminister ging auch auf das Thema Verschlüsselung ein. Er betonte, dass die Bundesregierung Privatpersonen wie Unternehmen dringend dazu rät, ihre elektronische Kommunikation zu verschlüsseln und damit zu schützen. Kürzlich hatte de Maizière gefordert, dass deutsche Behörden in der Lage sein müssten, verschlüsselte Kommunikation zu entschlüsseln, wenn dies zum Schutz der Bevölkerung notwendig sei. Er stellte klar, dass dies keinesfalls bedeute, dass die Behörden dafür über eine Art Zweitschlüssel verfügen werden. Dennoch müsse es ihnen im Einzelfall möglich sein, kriminelle Aktivitäten zu untersuchen.