28 Apr Regionalkonferenz Breitbandausbau: Bund und Land ziehen an einem Strang

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Schipanski: „Schneller Zugang zum Internet unerlässlich für Lebensqualität und wirtschaftlichen Erfolg“
„Beim Thema Breitbandausbau ziehen Bund und Freistaat an einem Strang. Das ist unerlässlich, denn der schnelle Zugang zum Internet ist mitentscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg und die Lebensqualität der Menschen in Thüringen“, betonte Tankred Schipanski, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsausschuss Digitale Agenda am Rande der Regionalkonferenz zum Breitbandausbau in Erfurt am Dienstag (28. April 2015). Dort stellten der Bund und der Freistaat Thüringen Ziele und Umsetzungsstrategien für den Breitbandausbau vor.

„Vor allem im ländlichen Raum haben wir noch viel Nachholbedarf. Deshalb begrüße ich sehr, dass sich Bund und Land bei ihren Förderprogrammen eng abstimmen und dass der Freistaat Thüringen zugesagt hat, seine Erlöse aus der Frequenzversteigerung im Mai eins zu eins in den Breitbandausbau zu stecken“, so Schipanski weiter.

Bund und Länder hatten sich im Dezember 2014 darauf geeinigt, die Erlöse aus der am 27. Mai 2015 stattfindenden Versteigerung der frei werdenden 700-MHz-Frequenzen hälftig aufzuteilen und für die Breitbandförderung zu nutzen. Der Bund will sich insbesondere auf unterversorgte Gebiete konzentrieren. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist der flächendeckende Breitbandausbau mit 50 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2018.

Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, sowie Wolfgang Tiefensee, Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, diskutierten bei der Regionalkonferenz verschiedene Fördermaßnahmen sowie vorbildhafte Praxisbeispiele.