Drei neue Programme im Bundeshaushalt – gut für Kommunen

Datei herunterladen  Drei neue Programme im Bundeshaushalt  |  3. Juli 2015  

Der Nachtragshaushalt 2015 des Bundes steht. Mit drei neu aufgelegten Programmen setzt der Bund dabei aus Sicht des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski beim Klimaschutz und in der Stadtentwicklung deutliche Zeichen zugunsten von Kommunen:

„Neben den aufgestockten Klassikern wie dem Programm zur CO2-Gebäudesanierung, ,Altersgerecht Umbauen‘ oder ,Nationale Maßnahmen des Städtebaus‘, stehen im Nachtragshaushalt des Bundes für Zukunftsprogramme bis 2018 knapp 860 Millionen Euro innerhalb des Etats des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bereit“, sagte Schipanski.

Wichtige wirtschaftliche Impulse in den Gemeinden und Städten verspricht sich Tankred Schipanski von drei neuen Programmen:
Dem 140 Millionen Euro schweren Titel „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, dem mit 120 Millionen Euro ausgestatteten „Modellvorhaben zum nachhaltigen Wohnen für Studierende und Auszubildende“ sowie das bis 2017 mit 30 Millionen Euro veranschlagte Investitionszuschussprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchssicherung“. Letzteres unterstützt auch Menschen im privaten Bereich, wenn sie sich durch den Einbau von moderneren Türen, Fenstern und Schlössern besser gegen Einbrecher wappnen.

Bei allen drei Programmen gilt: „Die Eckpunkte der Förderrichtlinien stehen. Details erarbeitet das Bundesumweltministerium in den nächsten Wochen. Kommunalvertreter und Bürger können bis dahin überlegen, welches Programm für ihre Vorhaben am besten passen könnte. Mit dem Aufruf zur Einreichung der Projekte ist Ende August, Anfang September zu rechnen“, so Schipanski abschließend.