Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019
Am 11. Mai 2019 findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Aus diesem Anlass informiert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski:
„Die Städtebauförderung fördert die Attraktivität der Städte und Gemeinden als Lebens- und Wirtschaftsstandort. Der Aktionstag soll zeigen, was vor Ort getan wird, um Städte und Nachbarschaften lebenswerter zu machen. Von der Städtebauförderung des Bundes profitiert auch der Wahlkreis: In den Landkreis Gotha sind in den letzten 10 Jahren insgesamt über 80 Millionen Euro an Städtebaumitteln geflossen, allein in 2018 waren es 3.611.400 Euro.
Der Ilm-Kreis erhielt bis einschließlich 2018 insgesamt über 55 Millionen Euro an Städtebaumitteln, allein in 2018 waren es 1.369.000 Euro. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der Bund die Kommunen direkt unterstützt.“

Koalitionsfraktionen stellen entsprechenden Antrag im Rahmen der Beratungen für den Bundeshaushalt 2019
CDU/CSU und SPD haben sich im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestages dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhöht werden. Der Thüringer Haushaltspolitiker Tankred Schipanski (CDU) sieht dies als wichtige Hilfestellung für die Kommunen: „Auch in meinem Wahlkreis ist das Bundesprogramm auf großes Interesse gestoßen, sowohl die Stadt Arnstadt (Sportplatz am Obertunk) als auch die Stadt Plaue (Schwimmbad Plaue) haben sich beworben. Eine Mittelerhöhung für das Bundesprogramm war dringend nötig. Die Städte und Gemeinde meldeten für das Programm Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro an. Das Bundesprogramm sieht ein Volumen von insgesamt 100 Millionen Euro vor.

Datei herunterladen  Integration: Bund unterstützt Kommunen bei Koordinierung von Bildungsangeboten  |  25. Januar 2016  

Bundesbildungsministerium veröffentlicht Förderrichtlinie
Um die Integration von Zugewanderten in den Kommunen zu unterstützen, fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ab 2016 die Stelle eines „Bildungskoordinators“.

„Bildung ist der Schlüssel zur Integration von Flüchtlingen und die Voraussetzung dafür, dass sie Zugang zum Arbeitsmarkt haben und einen eigenen Beitrag für die Gesellschaft leisten können. Ob Integration gelingt, entscheidet sich in den Kommunen. Deshalb finanziert der Bund dort die Stelle eines Koordinators, der alle beteiligten Akteure zusammenbringt, vor Ort bereits vorhandene Bildungsangebote für Flüchtlinge abstimmt und die Kommunen datenbasiert berät“, erläutert der Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU).

Datei herunterladen  Drei neue Programme im Bundeshaushalt  |  3. Juli 2015  

Der Nachtragshaushalt 2015 des Bundes steht. Mit drei neu aufgelegten Programmen setzt der Bund dabei aus Sicht des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski beim Klimaschutz und in der Stadtentwicklung deutliche Zeichen zugunsten von Kommunen:

„Neben den aufgestockten Klassikern wie dem Programm zur CO2-Gebäudesanierung, ,Altersgerecht Umbauen‘ oder ,Nationale Maßnahmen des Städtebaus‘, stehen im Nachtragshaushalt des Bundes für Zukunftsprogramme bis 2018 knapp 860 Millionen Euro innerhalb des Etats des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bereit“, sagte Schipanski.