Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Digitalpolitiker Tankred Schipanski begrüßt, dass der Freistaat Thüringen die Kommunen künftig bei der Koordinierung des Breitbandausbaus entlasten und damit die Verfügbarkeit des schnellen Internets vorantreiben will. „Besser spät als nie. Die Gründung einer Glasfasergesellschaft kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Thüringen die beiden Förderaufrufe des Bundes in den vergangenen Jahren zunächst verschlafen hat und beim Breitbandausbau hinterher hinkt. Andere Bundesländer haben in den ersten Runden viel höhere Beträge vom Bund abgerufen“, stellte Schipanski klar.

Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019 Am 11. Mai 2019 findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Aus diesem Anlass informiert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski: „Die Städtebauförderung fördert die Attraktivität der Städte und Gemeinden als Lebens- und Wirtschaftsstandort. Der Aktionstag soll zeigen, was vor Ort getan wird, um Städte und Nachbarschaften lebenswerter zu machen. Von der Städtebauförderung des Bundes profitiert auch der Wahlkreis: In den Landkreis Gotha sind in den letzten 10 Jahren insgesamt über 80 Millionen Euro an Städtebaumitteln geflossen, allein in 2018 waren es 3.611.400 Euro. Der Ilm-Kreis erhielt bis einschließlich 2018 insgesamt über 55 Millionen Euro an Städtebaumitteln, allein in 2018 waren es 1.369.000 Euro. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der Bund die Kommunen direkt unterstützt.“

Koalitionsfraktionen stellen entsprechenden Antrag im Rahmen der Beratungen für den Bundeshaushalt 2019 CDU/CSU und SPD haben sich im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestages dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhöht werden. Der Thüringer Haushaltspolitiker Tankred Schipanski (CDU) sieht dies als wichtige Hilfestellung für die Kommunen: „Auch in meinem Wahlkreis ist das Bundesprogramm auf großes Interesse gestoßen, sowohl die Stadt Arnstadt (Sportplatz am Obertunk) als auch die Stadt Plaue (Schwimmbad Plaue) haben sich beworben. Eine Mittelerhöhung für das Bundesprogramm war dringend nötig. Die Städte und Gemeinde meldeten für das Programm Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro an. Das Bundesprogramm sieht ein Volumen von insgesamt 100 Millionen Euro vor.