12 Okt Mittel für Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen werden erhöht
Koalitionsfraktionen stellen entsprechenden Antrag im Rahmen der Beratungen für den Bundeshaushalt 2019
CDU/CSU und SPD haben sich im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen des Deutschen Bundestages dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhöht werden. Der Thüringer Haushaltspolitiker Tankred Schipanski (CDU) sieht dies als wichtige Hilfestellung für die Kommunen: „Auch in meinem Wahlkreis ist das Bundesprogramm auf großes Interesse gestoßen, sowohl die Stadt Arnstadt (Sportplatz am Obertunk) als auch die Stadt Plaue (Schwimmbad Plaue) haben sich beworben. Eine Mittelerhöhung für das Bundesprogramm war dringend nötig. Die Städte und Gemeinde meldeten für das Programm Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro an. Das Bundesprogramm sieht ein Volumen von insgesamt 100 Millionen Euro vor.
Somit war das ursprüngliche Volumen 20-fach überzeichnet. Man sieht also, was für einen hohen Stellenwert die Sanierung kommunaler Einrichtungen, wie z.B. Turnhallen, Schwimmbäder oder auch Kultureinrichtungen, für die kommunale Ebene hat. Durch eine Erhöhung der Mittel erhalten noch mehr Städte und Gemeinden die Möglichkeit, an diesem Programm teilzunehmen.“
Hintergrund:
Die Bundesregierung unterstützt mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Städte und Gemeinden in ganz Deutschland dabei, Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen, einschließlich Schwimmhallen sowie Freibäder, vor Ort zu fördern. Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 eine entsprechende Weiterfinanzierung des Programms bewilligt. Anträge konnten bis zum 31. August eingereicht werden. Die Projekte sollen eine besondere regionale und überregionale Bedeutung haben und einen entscheidenden Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, der sozialen Integration in der Kommune und zum Klimaschutz leisten.
