28. Aug 2019 Schipanski begrüßt Unterstützung von Kommunen beim Breitbandausbau

Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Digitalpolitiker Tankred Schipanski begrüßt, dass der Freistaat Thüringen die Kommunen künftig bei der Koordinierung des Breitbandausbaus entlasten und damit die Verfügbarkeit des schnellen Internets vorantreiben will. „Besser spät als nie. Die Gründung einer Glasfasergesellschaft kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Thüringen die beiden Förderaufrufe des Bundes in den vergangenen Jahren zunächst verschlafen hat und beim Breitbandausbau hinterher hinkt. Andere Bundesländer haben in den ersten Runden viel höhere Beträge vom Bund abgerufen“, stellte Schipanski klar.

Der Bund hat im vergangenen Jahr sein Förderprogramm vereinfacht, beschleunigt und neu aufgelegt. Antragstellende Kommunen können auf Beratungsangebote des Breitbandbüros des Bundes zurückgreifen. Indem eine Glasfasergesellschaft des Freistaates ab nächstem Jahr die Koordinierung des Breitbandausbaus in Thüringen übernehme, würden im Prinzip auch die Landkreise belohnt, die sich bisher nicht gekümmert haben. „Es muss sichergestellt werden, dass auch die Kommunen vom Land unterstützt werden, die bereits mitten drin sind in den Planungen“, forderte Schipanski, der digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag ist.

Seit 2015 fördert der Bund mit einem eigenen Förderprogramm deutschlandweit den Breitbandausbau in unterversorgten Kommunen. Die Bundesmittel können mit Förderprogrammen der Länder kombiniert werden. Im August 2018 wurde das Programm auf Gigabitziele umgestellt. Die Antragsverfahren wurden vereinfacht und beschleunigt. In einem weiteren Schritt wurden im November 2018 die Fördermöglichkeiten auf alle Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser erweitert. Aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes wurden seit 2015 für Thüringen 293,5 Mio. Euro bewilligt.