16 Jul Schipanski fordert Bekenntnis zu funktionierenden Gebietsstrukturen

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Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßt, dass sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, für den Erhalt des Landkreises Gotha ausgesprochen hat. „Die Union tritt für bürgernahe kommunale Strukturen ein und lehnt eine Kreisgebietsreform mit wenigen Großkreisen ab. Es freut mich, dass sich nun auch der SPD-Fraktionschef zum Landkreis Gotha bekennt und auf freiwillige Entscheidungen setzt. Dieses Bekenntnis wünsche ich mir nun auch für andere funktionierende Gebietsstrukturen wie den Ilm-Kreis“, so Schipanski.

Die Frage von Einspareffekten sei keine Frage der Größe der Landkreise, sondern eine Frage der Effizienz der Aufgabenerledigung. Es gäbe einige kleine Kreise, die wirtschaftlich besser dastünden als große Kreise. Deshalb sei eine Orientierung an Mindesteinwohnerzahlen unsinnig.

„Die Menschen in Thüringen identifizieren sich stark mit ihrer Heimat und fühlen sich der Region eng verbunden. Das zeigt, dass die bestehenden Gebietsstrukturen als identitätsstiftende und bürgernahe Einheiten gut funktionieren. Darum sollte sich die Landesregierung auch zu diesen Strukturen bekennen, anstatt sie mit einer Gebietsreform abzuschaffen. Ich hoffe, dass Herr Hey entsprechend auf seine Koalitionspartner einwirken kann“, sagte der Abgeordnete abschließend.