Schipanski vermisst klare Aussage zur Asylbewerber-Unterkunft auf dem Übungsplatz Ohrdruf

Datei herunterladen  Schipanski vermisst klare Aussage zur Asylbewerber-Unterkunft auf dem Übungsplatz Ohrdruf  |  15. Oktober 2015  

„Welchen Status die Asylbewerber-Unterkunft auf dem Standortübungsplatz Ohrdruf hat, wer voraussichtlich wie lange dort untergebracht wird und wie es mit der Unterkunft weitergeht – hierzu vermisse ich klare Aussagen von der Thüringer Landesregierung“, stellt der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) fest.

Mit Schreiben vom 26. August 2015 hatte er den Ministerpräsidenten um Auskunft hierzu gebeten, auf die konkreten Fragen aber bisher keine Antwort erhalten. Nach einer Anfrage teilte das Bundesministerium der Verteidigung nun mit, dass es sich bei der Unterkunft „um eine vorübergehende Bereitstellung von Belegungsmöglichkeiten“ handelt, mit der die Bundeswehr bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützt. Der Bereich sei ausgezäunt, werde durch eine vom Land Thüringen beauftragte Sicherheitsfirma bewacht und stehe unter der Betreiberverantwortung des Deutschen Roten Kreuzes. Der zwischen dem Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Erfurt und dem Thüringer Liegenschaftsmanagement kurz vor dem Abschluss stehende Mitbenutzungsvertag sehe eine zeitlich befristete Mitbenutzung bis zum 14. Januar 2016 vor. „Es geht mir darum, dass die Ohrdrufer, die Helfer sowie die Verantwortungsträger vor Ort vom Freistaat bestmöglich informiert werden, damit sie entsprechend mit der Situation umgehen können. Hier geht es um Akzeptanz und bedarfsgerechte Hilfe. Nicht zuletzt leistet Ohrdruf mit der Gemeinschaftsunterkunft in der Suhler Straße bereits einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingssituation“, so Schipanski.

Das Bundesverteidigungsministerium weist darauf hin, dass die Belegung und die Zuständigkeit für die Nutzung sowie die Erstellung eines Sicherheitskonzepts in der Verantwortung des Freistaates Thüringen liegen. In der Unterkunft seien gegenwärtig mit 570 Menschen untergebracht.