05 Dez 15 Jahre Thüringer Hochschulpakt: Land vernachlässigt Wissenschaft
Hochschulen endlich ausreichend finanzieren
Anlässlich des 15. Jahrestages der Unterzeichnung des ersten Thüringer Hochschulpaktes kritisiert der Bundestagsabgeordnete und Bildungsexperte Tankred Schipanski (CDU) die völlig unzureichende Finanzierung der Hochschulen durch die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung.
Im Dezember 2002 wurde der Thüringer Hochschulpakt von Ministerpräsident Bernhard Vogel, Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski, Finanzministerin Birgit Diezel sowie den Thüringer Hochschulrektoren unterzeichnet, um die Arbeit der Hochschulen auf eine sichere finanzielle Basis zu stellen. „Mit dem Thüringer Hochschulpakt wurden den Hochschulen im Freistaat erstmals Planungssicherheit und Eigenverantwortung gegeben. Beides ist in der Regierungszeit von Rot-Rot-Grün inzwischen erheblich gefährdet“, so der Abgeordnete. Gleich in zweierlei Hinsicht bereite die Landesregierung den Hochschulen große Probleme, bemerkt Schipanski: „Zum Einen sind die Thüringer Hochschulen chronisch unterfinanziert. Eine deutliche Aufstockung der Grundfinanzierung durch das Land Thüringen ist dringend geboten. Das Land kann seit mehreren Jahren hohe Steuermehreinnahmen verbuchen, im laufenden Jahr sogar knapp 350 Millionen Euro. Die Hochschulen allerdings werden im Zuge dessen nicht besser finanziert, sondern müssen nach wie vor mit viel zu knappen Mitteln auskommen. Zum Zweiten gefährdet die geplante Reform des Thüringer Hochschulgesetzes den Wissenschaftsstandort Thüringen enorm und ist ein tiefgreifender Eingriff in die Hochschulautonomie.“
Schipanski fordert die Thüringer Landesregierung daher auf, den Hochschulen im Freistaat einen bedeutenden Teil der Steuermehreinnahmen zukommen zu lassen und deren Grundfinanzierung dauerhaft zu verbessern. Zudem müsse die vom Land angekündigte Reform des Hochschulgesetzes gestoppt werden.