05 Feb Gerechtigkeit für Härtefälle aus dem Osten

Schipanski und Weiler setzen sich für Sonderfonds ein
Seit nunmehr einer Woche laufen in Berlin die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD. Die Thüringer Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski und Albert Weiler (beide CDU) setzen sich im Zuge der Verhandlungen dafür ein, dass auch ein Härtefallfonds für ostdeutsche Rentner im Koalitionsvertrag festgeschrieben wird. Beide Abgeordneten beschäftigen sich bereits seit vielen Jahren mit der Problematik.

„Wir haben im Osten Deutschlands auch im Jahr 2018 noch die Sondersituation, dass Menschen mit gebrochenen Erwerbsbiografien und einzelne Berufs- oder soziale Gruppen unter Ungerechtigkeiten bei der Rente leiden. Wir wollen es in den Koalitionsverhandlungen schaffen, dass diesen Personen endlich Gerechtigkeit widerfährt“, erklärt Schipanski die Situation.

Albert Weiler ergänzt: „Seit die Verhandlungen laufen, setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass sich die Parteien auf einen Härtefallfonds einigen, der sozialen Härtefällen und solchen Menschen zugutekommt, die von unbeabsichtigten Ungleichbehandlungen der Rentenüberleitung betroffen sind.“

Der Fonds soll unter anderem Frauen, die in der DDR geschieden wurden, zugutekommen. Insbesondere Schipanski hofft auch, dass eine Lösung für die sogenannten „Lücke-Professoren“ gefunden wird, die unter Benachteiligungen bei der Rente leiden. „Gemeinsam haben wir uns während der gesamten Koalitionsverhandlungen für den Fonds stark gemacht. Wir sind auf einem guten Weg. Nun gehen die vorläufigen Ergebnisse in die Endabstimmung. Wir hoffen sehr, dass die Spitzen-Verhandler den Sonderfonds für ostdeutsche Härtefälle am Wochenende endgültig im Koalitionsvertrag verankern“, so Schipanski und Weiler.

In der Koalitions-Arbeitsgruppe „Arbeit, Soziales und Rente“ war Albert Weiler einziger ostdeutscher Verhandler. Tankred Schipanski war als Mitglied der Arbeitsgruppe „Bildung und Forschung“ an den Koalitionsverhandlungen beteiligt.