18 Mai Thüringen soll Mehreinnahmen für Bildung und Hochschulen nutzen

Der Bundestag debattiert in dieser Woche den Bundeshaushalt für 2018. Erneut investiert der Bund eine Rekordsumme in Bildung und Forschung. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski forderte in der Haushaltsdebatte am Donnerstagabend, dass der Freistaat Thüringen vor dem Hintergrund seiner Mehreinnahmen stärker in Bildung und Hochschulen investiert. Er thematisierte auch den hohen Unterrichtsausfall.

„Seit 2005 haben wir die Bundesausgaben für Bildung und Forschung um 132 Prozent gesteigert. Diesen Kurs setzen in 2018 fort und investieren 17,6 Milliarden. Darüber hinaus sehen der Eckwertebeschluss des Haushalts 2019 und der Finanzplan bis 2022 vor, dass alle prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag vollständig ausfinanziert werden.

Auch die Bundesländer müssen ihrer Verantwortung nachkommen und stärker in Schulen und Hochschulen investieren. Das gilt insbesondere auch für Thüringen, das auf der einen Seite über immense Steuermehreinnahmen verfügt und auf der anderen Seite vor einem Berg ausgefallener Unterrichtsstunden an den Schulen steht“, so der Bildungspolitiker. Insbesondere aufgrund des Vorsitzes der Kultusministerkonferenz (KMK) müsse Thüringen hier als Vorbild vorangehen.

Der Freistaat rechnet in diesem und im kommenden Jahr mit Mehreinnahmen von 400 Millionen Euro. Das geht aus der Steuerschätzung von Finanzministerin Heike Taubert (SPD).