11 Nov Einigung bei der Grundrente gelungen
Schipanski: Gute Nachricht für Thüringen/ GroKo beweist Handlungsfähigkeit
CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. Die Mindestrente soll zum 1. Januar 2021 kommen, mit umfassender Einkommensprüfung. Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßt die gefundene Lösung: „Die Einigung zur Grundrente ist eine gute Nachricht, auch für die Menschen in Thüringen. Union und SPD sind aufeinander zugegangen und haben Handlungsfähigkeit bewiesen. Wer gearbeitet hat, muss am Ende mehr Rente haben, als wenn er nicht gearbeitet hätte. Wichtig war dabei für uns als Union, dass die Grundrente bei denen ankommt, die sie auch brauchen. Das schaffen wir dank einer umfassenden Einkommensprüfung.“
Die Grundrente leiste zudem einen wichtigen Baustein zur Bekämpfung von Altersarmut, insbesondere durch die Stärkung betrieblicher und privater Vorsorge sowie konkrete Maßnahmen bei der Doppelverbeitragung von betrieblichen Renten.
„Klar ist: Das Erwirtschaften kommt vor dem Verteilen, das gilt auch für die Grundrente. Deshalb setzen wir dafür Impulse mit der Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Und wir geben mit einem 10‑Milliarden-Programm einen echten Schub für Innovationen, Forschung und damit für Wachstum und gute Jobs“, so Schipanski abschließend.
Hintergrund: Die neue Grundrente soll ab Januar 2021 für alle eingeführt werden, die mindestens 35 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben und dennoch kaum von ihren Bezügen leben können. Zu den 35 Beitragsjahren gehören neben Pflichtbeitragszeiten für versicherte Beschäftigung u.a. auch die Betragszeiten aufgrund von Kindererziehung und Pflege. Die Beitragsleistung liegt zwischen 30 und 80 Prozent des Durchschnittseinkommens. Es muss aufgrund der Einkommenssituation des Rentners aber auch ein Bedarf für die Grundrente vorliegen.