07 Mai Bundesregierung und Ministerpräsidenten beschließen weitere Lockerungen

Die Bundesregierung hat sich zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder für weitere Lockerungen des öffentlichen Lebens entschieden. Außerdem wurde beschlossen, dass in Zukunft die Bundesländer überwiegend für die Lockerungen des öffentlichen Lebens im jeweiligen Bundesland verantwortlich sind. Dies gilt, solange weniger als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet sind.

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski dazu: „Ich begrüße diese regionale Differenzierung. Sie ist ein wichtiger Schritt um dort Lockerungen zu ermöglichen, wo das Virus weitestgehend unter Kontrolle ist.“ In Gotha und dem Ilm-Kreis liegen die Infektionsraten bei 20,7 und 3,7 pro 100.000 Einwohnern (Quelle: RKI). Gleichzeitig betont Schipanski, dass die Pandemie nicht vorüber sei: „Wir müssen weiter Abstand zueinander halten, uns an Hygienestandards halten und Masken tragen. Nur so haben wir eine Chance, die Infektionszahlen alle gemeinsam gering zu halten. Das Ziel ist es, einen zweiten Lockdown zu vermeiden, daher gilt es weiter Maß zu halten.“

Außerdem betont er die schwierige Abwägung der Grundrechte: „Die Grundrechtseingriffe wurden unter der Abwägung des Schutzes des Lebens und der individuellen Freiheit getroffen. Sie immer wieder zu überprüfen und größtmögliche Freiheit zu garantieren halte ich daher für eine ständige Aufgabe der Politik. Dass nun schrittweise, aber in erheblichem Umfang, Freiheitsrechte wieder sichergestellt werden können begrüße ich ausdrücklich.“ Mit den beschlossenen Maßnahmen werden bundesweit auch Geschäfte mit mehr als 800 qm die Öffnung ermöglicht. Kitas und Schulen können weiterhin schrittweise zu mehr Präsenzzeit zurückkehren. Auch der Breitensport sowie die Gastronomie und Tourismus werden länderspezifisch wieder teilweise erlaubt. Der 1. & 2. Fußball Bundesliga werden unter strenger Einhaltung Geisterspiele ermöglicht.