03 Jul Ausgestaltung des Härtefallfonds für in der DDR geschiedene Frauen in der Diskussion

Der heimische Bundestagsabgeordnete, Tankred Schipanski (CDU) traf in Berlin den Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, Rolf Schmachtenberg, um sich über den Sachstand des im Koalitionsvertrag beschlossenen Härtefallfonds zur Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess zu informieren.

Schipanski machte dabei deutlich, dass auch die Gruppe der in der DDR geschiedenen Frauen im Härtefallfonds adressiert werden muss. Gegenwärtig erarbeitet eine Bund-Länder Arbeitsgruppe unter Leitung des Staatssekretärs Schmachtenberg konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung des Fonds. „Wir hoffen, dass Ende Juni Vorschläge aus der Arbeitsgruppe gemacht werden“, so Schipanski. Der Bundestagsabgeordnete und Staatsekretär Schmachtenberg waren sich einig, dass neben dem Bund auch der Freistaat Thüringen hier einen finanziellen Beitrag zu dem Fonds leisten muss. Schipanski wird auch weiterhin im engen Austausch mit den betroffenen Gruppen zur Entwicklung des Härtefallfonds bleiben.