23 Nov Städtebau wird weiter auf hohem Niveau gefördert

Gute Nachrichten für Städte und Kommunen: Die Städtebauförderung wird auch im nächsten Jahr weiter auf einem hohen Niveau gefördert, teilte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski mit. Im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsentwurf wurde der Etat für 2011 um 150 Millionen Euro auf insgesamt 455 Millionen Euro aufgestockt. Damit fallen die Kürzungen deutlich geringer aus, als ursprünglich geplant.

„Das aufgestockte Fördervolumen ist ein bedeutsames investitions- und kommunalpolitisches Signal“, betonte Schipanski. So könne die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden auf einem hohen Niveau fortgesetzt werden. „Wir haben die Sorgen der Bürgermeister, die an uns herangetragen wurden, ernst genommen und entsprechend reagiert. Angesichts der Haushaltslage ist aber ein Sparbeitrag des städtebaulichen Bereiches unverzichtbar“, erklärte der Abgeordnete. Durch die Fördermittel des Bundes würden deutschlandweit zusätzliche Investitionen im Milliardenbereich angestoßen, schätzte Schipanski. Das wiederum schaffe und sichere viele tausend Arbeitsplätze im regionalen Handwerk und Baugewerbe. Im Gegenzug seien nun auch die Länder und Kommunen gefordert, ihren Beitrag zur Städtebauförderung zu leisten und dafür die entsprechenden Voraussetzungen in ihren Haushalten zu schaffen, forderte der Parlamentarier.