08 Mrz

Posted at 11:51h in Pressemitteilungen
Beim Stammtisch der CDU Arnstadt berichtete der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) am Dienstag (8. März 2011) über aktuelle bundespolitische Themen. Anlässlich des 100. Weltfrauentags wies er dabei auch auf einen Antrag der CDU/CSU- Fraktion im Bundestag hin, der eine Gleichstellung von Frauen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft fordert. Ausführlich nahm Schipanski auf Nachfragen der Anwesenden Stellung zu der Harz-IV-Reform und den Leistungen des Bildungspaketes.

01 Mrz

Posted at 20:34h in Newsletter
Ergebnisse des Vermittlungsauschusses Newsletter Nr. 22, März 2011. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber vor einem Jahr aufgefordert, eine neue Bemessung der Grundsicherung vorzunehmen. Nach einem langen Verhandlungsmarathon zwischen Bundestag und Bundesrat ist ein Ergebnis zustande gekommen. Die wichtigsten Ergebnisse des Vermittlungsausschusses darf ich, basierend auf einem Brief unserer zuständigen Bundesministerin Ursula von der Leyen, darstellen. Hauptgewinner der Neuregelungen sind Kommunen und Kinder.
  1. Bildungspaket
  2. Entlastung der Kommunen bei Grundsicherung im Alter
  3. Entscheidungen zu den Regelsätzen
  4. Entscheidungen zum Mindestlohn
  5. Kommentar
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25 Feb

Posted at 22:00h in Newsletter
Auch nach dieser Sitzungswoche erhalten Sie wieder aktuelle Informationen aus der Bundespolitik. Ich wünsche eine interessante Lektüre! Die folgenden zwei Wochen sind sitzungsfrei, so dass für mich die Wahlkreisarbeit im Mittelpunkt stehen wird. Am 18. März erhalten Sie dann meinen nächsten Brief aus Berlin.
  1. Endlich Einigung bei Hartz-IV
  2. Allianz für Bildung ins Leben gerufen
  3. Expertengutachten: Gutes Zeugnis für Bundesregierung
  4. 100 Jahre Internationaler Frauentag
  5. Ankündigung: Telefonaktion der Landesgruppe
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25 Feb

Posted at 15:53h in Pressemitteilungen
Die Einigung bei der Hartz-IV-Reform bringt nicht nur für bedürftige Kinder und Langzeitarbeitslose mehr Unterstützung, sondern auch für die Kommunen eine große finanzielle Entlastung, wie der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) mitteilte. „Der Bund zeigt sich hier erneut als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden“, betonte der Parlamentarier.