Entlastung für den Ilm-Kreis und den Landkreis Gotha in Millionenhöhe

Die Einigung bei der Hartz-IV-Reform bringt nicht nur für bedürftige Kinder und Langzeitarbeitslose mehr Unterstützung, sondern auch für die Kommunen eine große finanzielle Entlastung, wie der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) mitteilte. „Der Bund zeigt sich hier erneut als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden“, betonte der Parlamentarier. Künftig übernimmt der Bund nämlich die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die derzeit noch im Verantwortungsbereich der Kommunen liegen. „Bis 2015 werden unsere Kommunen insgesamt um 12,24 Milliarden Euro entlastet. Auch für den Ilm-Kreis und den Landkreis Gotha wird das eine spürbare Verbesserung sein“, prognostizierte Schipanski. Ausgehend von den Zahlen von diesem Jahr werde der Ilm-Kreis im Zeitraum 2012 bis 2015 insgesamt um rund 6,86 Millionen Euro entlastet, im Landkreis Gotha seien es 8,68 Millionen Euro. Die Kostenübernahme durch den Bund beginne 2012 in zwei Stufen, ab 2014 trage der Bund dann die vollständigen Kosten. „Vor allem in den nächsten Jahren wird diese Regelung für die Kommunen noch viel stärker als jetzt schon an Bedeutung gewinnen. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird die Zahl der Menschen, die Grundsicherung im Alter beziehen, nämlich deutlich ansteigen“, erklärte Schipanski.

Datei herunterladen  Entlastung in Millionenhöhe  |  25. Februar 2011