02 Nov Energiekonzept nutzt Bürgern und Kommunen

Aus aktuellem Anlass besuchte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski am Montag (1. November 2011) die Stadtwerke Gotha GmbH. Mit dem Geschäftsführer Norbert Kaschek besprach er die Auswirkungen der in der letzten Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken und der damit verbundenen Brennelementesteuer. Kaschek betonte, er gehe von relativ geringen Auswirkungen auf die Stadtwerke Gotha aus. Durch die Kernenergie könnten außerdem die Strompreise stabil gehalten werden. Damit erfülle sich eines der wesentlichen Ziel, die die christlich-liberale Koalition mit dem Energiekonzept verfolge, so Schipanski.

„Wir wollen den Anstieg der Strompreise langfristig bremsen und damit nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Kommunen stärken.“ Die Kritik an der Brennelementesteuer und den damit einhergehenden Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, zuletzt geäußert durch den Landtagsabgeordneten Matthias Hey (SPD), seien für ihn nicht nachvollziehbar, betonte Schipanski. „Unsere Argumentation für eine ausgewogene Energiepolitik kann doch nicht sein: Wir sorgen für hohe Gewinne bei den Energieunternehmen, damit sie hohe Gewerbesteuern an die Kommunen zahlen,“ erklärte der Parlamentarier. Nicht zuletzt könnten die Kommunen von stabil bleibenden Strompreisen auch profitieren, da die laufenden Kosten für kommunale Einrichtungen so planbar blieben, betonte Schipanski.