Friedensteinkaserne: Schipanski kritisiert Kreistagsbeschluss

Bei der letzten Kreistagssitzung verhinderten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine gemeinsame Initiative des Landkreises zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Gotha, die die CDU-Fraktion hatte initiieren wollen. Angesichts dieser ablehnenden Haltung zeigte sich der Gothaer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) bestürzt: „Es ist eine schwache Leistung von SPD und Grüne, dass sie sich einer für den Landkreis ausschließlich positiven Initiative verweigern. Anstatt sich in parteipolitischem Kalkül zu verlieren, sollten wir uns gemeinschaftlich für den Erhalt des Bundeswehrstandortes Gotha einsetzen.“

Nachdem der Stadtrat vor einiger Zeit Oberbürgermeister Knut Kreuch damit beauftragt hatte, sich öffentlich für den Erhalt der Friedensteinkaserne einzusetzen, sollte nun auch der Landrat solch ein Mandat erhalten. „So ein Auftrag ist vor allem ein deutliches politisches Signal, dass parteiübergreifend an einem Strang gezogen wird. Aber Kreuch scheint es nicht um die Sache zu gehen, sonst hätte er im Kreistag anders votiert“, betonte Schipanski. Die Begründung für die ablehnende Haltung, der Landrat sei formal nicht zuständig, halte er für fadenscheinig, da die eigentliche Entscheidung ohnehin durch den Bundestag getroffen werde und es deshalb um ein gemeinschaftliches Engagement auf kommunaler Ebene gehe, so Schipanski.

Datei herunterladen  Friedensteinkaserne: Schipanski kritisiert Kreistagsbeschluss  |  17. Februar 2011