21 Okt Politik vom Wahlkreis nach Berlin
Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter gliedert sich meine politische Arbeit in zwei Bereiche: In den 22 Sitzungswochen des Deutschen Bundestages bin ich in Berlin, nehme an vielen Sitzungen teil und das vor allem in meinen Schwerpunktthemen, die zu den Bereichen Bildung, Forschung und Neue Medien gehören. In den anderen Wochen sowie an den meisten Wochenenden bin ich im Wahlkreis unterwegs, besuche Unternehmen, Schulen, Vereine und soziale Einrichtungen, biete Bürgersprechstunden an und suche bei vielen Veranstaltungen das Gespräch mit den Bürgern. Dabei möchte ich erfahren, welche Probleme, Sorgen und Kritikpunkte die Menschen im Ilm-Kreis und im Landkreis Gotha haben. Und hier schließt sich der Kreis zwischen meinem Engagement in Sitzungswochen in Berlin und dem in Wahlkreiswochen in Thüringen, denn die Anregungen der Bürger prüfe ich – auch außerhalb meiner eigentlichen Schwerpunktthemen – eingehend und nehme sie mit nach Berlin, wo ich sie an die zuständigen Experten weitergebe oder in die entsprechenden Gremien einbringe.
Während meiner diesjährigen Sommertour, aber auch schon zuvor, besuchte ich beispielsweise Einrichtungen, deren Angebot von dem Einsatz öffentlich geförderter Beschäftigter, sogenannten Ein-Euro-Jobbern, abhängt. Tierheim, Mehrgenerationenhaus und Sportvereine sind nur einige, die mir in Gesprächen mitteilten, dass die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente ihr Leistungsspektrum gefährden würde. Die konkreten Kritikpunkte besprach ich mit meinen für Arbeit und Soziales zuständigen Kollegen. Letztlich wurde der Gesetzentwurf dann auch deutlich überarbeitet. So erhalten Bildungsträger fortan statt der ursprünglich geplanten Pauschale die tatsächlich entstehenden Kosten bei der Vermittlung und Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen erstattet. Damit haben die Ein-Euro-Jobs auch zukünftig Bestand – allerdings unter der Prämisse, dass im konkreten Fall kein reguläres Beschäftigungsverhältnis dadurch verdrängt wird.
Ein weiteres Beispiel, wie sich die Wahlkreisarbeit in Berlin auswirkt, ist die anstehende Reform der Pflegeversicherung. Einen Tag war ich während meiner Sommertour zu Gast beim Pflegedienst der Diakonie Ilmenau, nahm nicht nur an der Dienstversammlung teil, sondern begleitete auch eine Pflegerin bei ihrer Schicht. Es war für mich persönlich eindrucksvoll, diese physisch und psychisch sehr fordernde Arbeit zu erleben und mit den betroffenen Menschen ins Gespräch zu kommen. Außerdem war es eine gute Grundlage für die folgende Diskussion mit den Diakonie-Mitarbeitern über die anstehende Pflegereform. So hatte ich beispielsweise nun live erlebt, wie zeitraubend der von den Pflegern zu leistende bürokratische Aufwand im Tagesgeschäft ist. Dies und andere Punkte habe ich in die aktuelle Diskussion rund um die Pflegereform eingebracht.
In Gesprächen mit Thüringer Unternehmern, die unter dem Fachkräftemangel leiden, und Bildungsträgern wurde ich häufig auf das Problem der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse aufmerksam gemacht. Auch hier habe ich einige Anregungen in Berlin kommuniziert. Nach dem üblichen Gesetzgebungsverfahren hat der Bundestag kürzlich das entsprechende Gesetz verabschiedet, das die Anerkennung deutlich vereinfachen wird. Allerdings steht die Zustimmung des Bundesrates noch aus, ehe die Verbesserungen spürbar werden können.
Das sind nur drei Beispiele dafür, wie sich Anregungen aus dem Wahlkreis unmittelbar in der Berliner Politik widerfinden. Wenden Sie sich also gerne auch an mich – als Ihre Stimme in Berlin.